Mit der Ansiedlung eines chinesischen Batterieherstellers im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” hat die DB Cargo AG Planungen für das sogenannte Rail Logistic Center Arnstadt (RLC Arnstadt) aufgenommen. Zur Abwicklung eines Großteils des Güterverkehrs der Batteriefabrik war die Errichtung von Umschlaganlagen auf dem Gelände des früheren Güterbahnhofs Arnstadt vorgesehen. Dazu war bisher unter anderem geplant, zwei Portalkräne, ein Containerdepot sowie ein Lagergebäude zu installieren. Einem Pressebericht des “Freien Wortes” vom 17. Januar 2023 war zu entnehmen, dass sich der Batteriehersteller und DB Cargo AG nicht einigen konnten und damit das RLC Arnstadt zunächst nicht gebaut wird. Vonseiten der DB Cargo AG wurden nicht ausreichende beziehungsweise nicht garantierte Umschlagmengen des Batterieherstellers als Grund für den Rückzug angeführt. Ob der Bau des Umschlagterminals zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt, ist derzeit unklar. Wie berichtet wird, werden derzeit Alternativen ausgelotet, die aber bei Abwicklung über das DUSS-Terminal in Erfurt-Vieselbach einen deutlich längeren Lkw-Vorlauf hätten. Auch das potenzielle Transportvolumen anderer im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” ansässiger Unternehmen bleibt für den Kombinierten Verkehr zwischen Schiene und Straße vorerst unerschlossen.
Ich frage die Landesregierung:
- Welchen Planungsstand hat das RLC Arnstadt nach Kenntnis der Landesregierung derzeit erreicht und wird die Vorhabenträgerin die Planung soweit fortsetzen beziehungsweise qualifiziert abschließen, dass das Planfeststellungsverfahren zu einem späteren Zeitpunkt – möglichst zeitnah – noch eingeleitet werden kann?
- Was waren nach Kenntnis der Landesregierung die ausschlaggebenden Gründe dafür, dass die DB Cargo AG das Projekt RLC Arnstadt zu Beginn des Jahres nicht weiterverfolgte beziehungsweise auf Eis legte?
- Von welchen garantierten Transportmengen (bitte Transportvolumen und Zeitraum angeben, sofern bekannt) ging die DB Cargo AG aus, um eine kritische Masse für einen wirtschaftlichen Betrieb des RLC Arnstadt zu gewährleisten?
- Wurde nach Kenntnis der Landesregierung auch ein Ausbau in Baustufen als Alternative zum Vollausbau des RLC Arnstadt in Erwägung gezogen, wenn nein, warum nicht?
- Haben nach Kenntnis der Landesregierung auch Gespräche mit anderen potenziellen Terminalbetreibern und Eisenbahnverkehrsunternehmen stattgefunden und welche Ergebnisse brachten diese Kontakte?
- Wann ist nach Kenntnis der Landesregierung die Inbetriebnahme einer weiteren Ausbaustufe beziehungsweise einer Ausweitung der Produktion bei dem betreffenden Batteriehersteller geplant, die auch eine Neubewertung des RLC Arnstadt notwendig machen würde?
- Welche Transportkonzepte zur Bedienung des Batterieherstellerwerks will die DB Cargo AG nach Kenntnis der Landesregierung jetzt als Alternative verfolgen, welche Rolle soll dabei das DUSS-Terminal in Erfurt-Vieselbach sowie der vorhandene Gleisanschluss beziehungsweise das Industriestammgleis im Industriegebiet “Erfurter Kreuz” spielen und welche weiteren Standorte kommen dafür gegebenenfalls noch infrage beziehungsweise werden derzeit geprüft?
- Welche Transportkonzepte bei Einbindung des Schienenverkehrs setzt der betreffende Batteriehersteller nach Kenntnis der Landesregierung aktuell um und wie hoch ist der Bahnanteil (unter Einbeziehung eines Lkw-Vorlaufs) insgesamt?
Wahl
[Antwort der Landesregierung | Zum Vorgang]
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