Kleine Anfrage

Gebührenfreiheit für E-Ladeinfrastrukutur

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit den Drucksachen 0715/17 und 2829/17 (3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung) beschloss der Stadtrat, dass gemäß § 3 dieser Satzung zur Förderung der Elektromobilität für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen (inkl. der dazugehörigen …


Kleine Anfrage

Fahrradinfrastruktur in Thüringen

In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis 2025 gegenüber 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. Außerdem will die Landesregierung die Zahl von Unfällen bei steigender Fahrradnutzung stetig reduzieren. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Menschen stets sicher am Verkehr teilnehmen …


Kleine Anfrage

red city bike on parked

Gesperrte Fahrradabstellbügel beim Erfurter Altstadtherbst 2020

Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Erfurter Altstadtherbst 2020 auf Hochtouren. Leider wurden dabei – wie regelmäßig auch bei anderen Stadtfesten – die Fahrradabstellbügel gesperrt oder abgebaut. Damit werden keine Anreize geschaffen, mit dem Fahrrad zum Altstadtherbst zu kommen. Im Gegenteil. Die Maßnahmen erschließen sich uns vor allem deshalb nicht, weil in der aktuellen Corona-Pandemielage …


Kleine Anfrage

grey and yellow illustration

Carsharing in Erfurt auf öffentlichen Flächen

Anlass unserer Anfrage ist eine Bürgerbeschwerde über die Auflösung der Carsharingstation in der Rudolfstrasse aufgrund der Kündigung durch einen Privatvermieter. Mit den Drucksachen 2285/19 und 2665/19 befasste sich der Stadtrat Ende letzten Jahres ganz aktuell mit dem Thema Carsharing. In ihren beiden Stellungnahmen verwies die Stadtverwaltung unter anderem auf die neue Rechtslage, wonach mit der …


Kleine Anfrage

yellow and black bicycle on gray wooden fence

Fahrradinfrastrukur in Thüringen

In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis zum Jahr 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis zum Jahr 2025 gegenüber dem Jahr 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. Die Landesregierung will die Zahl von Unfällen bei steigender Fahrradnutzung stetig reduzieren. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Menschen …


Kleine Anfrage

Innovative Projekte für nachhaltige Mobilität in Thüringen

Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Mobilität in Thüringen kli­maneutral, sicher und ressourcenschonend zu gestalten und flächen­deckend zu sichern. Hierfür stehen dem Land und den Kommunen vom Bund geschaffene Instrumente im Rahmen des Personenbeförderungs­gesetzes (PBefG), der Straßenverkehrsordnung (StVO), des Elek­tromobilitätsgesetzes (EMoG) und des Carsharinggesetzes (CsgG) zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung:   Teil 1 In …


Kleine Anfrage

Voraussetzungen zur Reaktivierung der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg

Der Lückenschluss der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg wird von den Trägern der Raumordnung und Landesplanung in Thüringen in allen relevanten Dokumenten verfolgt. Auch im Koalitionsvertrag der regierungstragenden Parteien vom Januar 2020 wird als Ziel die zügige Umsetzung des Werrabahnlückenschlusses ausgegeben. Die Fragestellerin hält in Zeiten der Klimakrise einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs mit …


Kleine Anfrage

Ergebnisse des Modal-Splits in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 1972 wird regelmäßig unter der wissenschaftlichen Leitung der TU Dresden –Lehrstuhl für Verkehrs-und Infrastrukturplanung –die Verkehrserhebung “Mobilität in Städten-SrV” (System repräsentativer Verkehrserhebungen) durchgeführt. Wie wir der Website der Stadt Erfurt entnehmen konnten, hat sich die Landeshauptstadt auch an den Erhebungen 2018 beteiligt. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um die …