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Grüne zum Ergebnis der Stichwahl- und Europawahl

Zum Ergebnis der Erfurter Stichwahl erklärt Laura Wahl, Sprecherin des Kreisverbands BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir gratulieren Andreas Horn und seiner CDU zu diesem deutlichen Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl. Es spiegelt nicht nur die spürbare Wechselstimmung in Erfurt wider, sondern zeigt auch, dass sich klare Kante gegen die AfD auszahlt. Von dem neuen Oberbürgermeister erwarten wir, …


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Untersuchungsausschuss 7/3 beschließt Abschlussbericht | CDU sabotiert Öffentlichkeit der Erkenntnisse

In der heutigen Sitzung hat der Untersuchungsausschuss 7/3 “Politisch motivierte Gewaltkriminalität” seinen Abschlussbericht beschlossen. Der Untersuchungsausschuss hatte tausende Akteninhalte in die Beweisaufnahme eingebracht. Hierbei wurde durch die Mitglieder von CDU und AfD auch beschlossen, dass, mit Ausnahme der Sachverständigen und Zeug*innen, alle Namen mit einer Ziffer zu anonymisieren sind. Dazu erklärt Laura Wahl, Obfrau der …


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Erfurter Grüne fordern Patenschaft für Seenotrettungsschiff

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Erfurt Erfurt, 22. Mai 2024 Erfurter Grüne fordern Patenschaft für Seenotrettungsschiff Wahl und Robeck: “Müssen einen Beitrag leisten gegen das Sterben im Mittelmeer” Im Rahmen einer Versammlung haben die Erfurter Grünen heute mit Hannah Neumann (MdEP) die Übernahme einer Patenschaft für ein Seenotrettungsschiff durch die Landeshauptstadt Erfurt gefordert. Dazu erklärt Hannah …


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GRÜNE zur Sondersitzung des Werkausschusses Theater | „Gegenteil von lückenloser Transparenz.”

In mehrstündiger Sitzung befasste sich der Werkausschuss Theater gestern in einer Sondersitzung mit den vorläufigen Untersuchungsergebnissen von PwC Legal, die den Umgang der Stadt mit den Vorfällen mutmaßlichen Machtmissbrauchs am Theater überprüfen. Der Stadtrat hatte diese rechtliche Prüfung durchgesetzt. Stadträtin Laura Wahl ist irritiert von der Sitzung: „Die Werkausschusssitzung fühlte sich in Teilen wie eine …


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Vorhang auf – Transparenz und Aufarbeitung jetzt!

Laura Wahl: „Bausewein muss vor der Wahl für Klarheit sorgen“ Die sog. Theater-Affäre belastet nicht nur das Theater selbst sondern sorgt auch für einen zunehmenden Vertrauensverlust in die Erfurter Stadtspitze. “Denn Fakt ist: Außer Ankündigungen und Verweisen auf die Ratschläge von Anwälten passiert scheinbar nichts. Wir Stadträtinnen und Stadträte warten jedenfalls weiterhin auf lückenlose Transparenz und …


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Debatte zu bezahlbarem Wohnraum

Wahl: Es braucht einen konsequenten Fokus auf die Schaffung erschwinglicher Mietwohnungen. In die Debatte zu bezahlbarem Wohnraum in Erfurt mischt sich nun auch Stadträtin Laura Wahl ein. Im nächsten Stadtrat stehen zwei Anträge mit direktem Bezug zur Wohnraumentwicklung in Erfurt auf der Tagesordnung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht diese als Teil des Problems und …


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Fortschreibung des Nahverkehrsplans kommt zu spät

Erfurt, 23. April 2024 Gut ein Jahr verspätet veröffentlichte das Thüringer Infrastrukturministerium heute die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Schienenpersonennahverkehr in Thüringen. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, bemängelt: „Trotz langer Bearbeitungszeiten erkenne ich keine nennenswerten Verbesserungen im Vergleich zum ersten Entwurf. Im Gegenteil: der Entwurf bleibt unkonkret. So …


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Thüringer Verfassung wird modernisiert | Verfassung wird ökologischer, sozialer und europäischer

Heute hat der Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags mit einem überparteilichen Konsens den Weg für die Verfassungsreform freigemacht, um die seit mehr als drei Jahren unter den demokratischen Fraktionen gerungen worden ist. Dazu erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit der Verfassungsreform machen wir Thüringen ein Stück ökologischer, sozialer …


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GRÜNE PM: Mindestens 30 zerstörte Plakate – von hoher Dunkelziffer ist auszugehen

In Erfurt wurden im Kommunalwahlkampf bereits zum jetzigen Zeitpunkt mindestens 30 Plakate von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zerstört, die dem Kreisvorstand dokumentiert sind. Von einer weitaus höheren Dunkelziffer ist aufgrund mündlicher Rückmeldungen auszugehen. Dazu erklärt Laura Wahl, Sprecherin des Kreisverbands: „Ich erhalte täglich 1 – 2 Nachrichten, dass ein Plakat zur Kommunalwahl von uns zerstört oder …


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Die Welt ein Stückchen besser machen

Thüringer Jugendliche beteiligen sind an bundesweiter 72-Stunden-Aktion des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend Bislang Aktionen in Erfurt, Mühlhausen, Friedrichroda und im Eichsfeld geplant Bald ist es wieder soweit. Vom 18.-21. April 2024 sind in ganz Deutschland tausende junge Menschen unterwegs, um gemeinsam die Welt ein Stückchen besser zu machen. Auch in Thüringen sind mehrere hundert …