Liebe Freund*innen,
der März wirft wie immer das Rampenlicht auf den Frauenkampftag am 8. März!
Meine feministische Kampftagswoche begann mit einem Insta Live am 2. März mit meiner Podcastpartnerin Lucie Hammecke aus dem Sächsischen Landtag über das große Thema Parität. Denn auch in 2023 liegt z.B. der Anteil an weiblichen Abgeordneten im Thüringer Landtag bei mageren 31%!
Vor unserer Landesdelegiertenkonferenz am 4. März in Walldorf stand dann noch ein Highlight an: Unser traditioneller Regenbogenempfang begrüßte Sven Lehmann, den ersten Queerbeauftragten der Bundesregierung! Nach den pandemiebedingten Ausfällen der letzten Jahre gab es im Erfurter Backstage Club viel zu Queerpolitik zu diskutieren – und bei der anschließenden Party mit DJane “Bianca Beat und ihr Boss” zu feiern.
Zum feministischen Kampftag am 8. März haben wir als Landtagsfraktion erneut die Forderung in den Mittelpunkt gestellt, in Thüringen endlich die Istanbul-Konvention umzusetzen. Die Frauenhäuser und Schutzwohnungen hier müssen zurück in die Landeshoheit und in eine klare Regelung, die ausreichend Plätze langfristig finanziert, Barrierefreiheit fördert, die Personalsituation verbessert und in jedem Landkreis ein Beratungs- und Schutzangebot ermöglicht.
Obwohl wir den Winter gut überstanden haben, bleiben die hohen Energiepreise natürlich weiterhin ein Gesprächsthema, das Menschen beschäftigt. Die Strom- und Gaspreisbremse trat zum 1. März in Kraft und zeigt Wirkung. Trotzdem sind viele Thüringer*innen in finanziellen Sorgen. Gut ist, dass daher gerade viele Richtlinien zur Auszahlung des Landessondervermögens fertiggestellt werden, um Kommunen, Verbänden und Unternehmen bei den gestiegenen Heizkosten unter die Arme zu greifen.
Was lange währt, wird vielleicht mal gut: Die versprochene 200-€-Einmalzahlung für Studis hat im März nach langen Monaten einen Schritt vorwärts getan. Berechtigte können sich inzwischen ein Konto auf der Bundeswebsite einrichten, um die Einmalzahlung zu beantragen. Datenschützer*innen kritiseren, dass dafür ein Bund ID-Konto vorhanden sein muss, welches man nur mit einem Personalausweis mit Online-Funktion oder einem ELSTER-Zertifikat erhält. Ob zum angekündigten Antragsstart am 15. März die Portale auch funktionieren werden, ist zudem auch noch offen.
Vom 15. bis 17. März geht es für mich wieder ins Landtagsplenum – wie immer auch online im Livestream zu verfolgen. Den Link zum Stream sowie weitere Termine findet ihr am Ende des Newsletters. Ich würde mich freuen, wenn wir uns auf dem ein oder anderen Event sehen. Und wie immer gilt: kommt bei Anliegen gerne auf uns zu.
Laura und Team