Kleine Anfrage 5/7501KA von Laura Wahl zum Thema Thüringer Verkehrssicherheitsarbeit.
Im Dezember 2023 hat das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm 2030 veröffentlicht. Dieses Dokument schreibt das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 fort. An einigen Stellen bleibt das Verkehrssicherheitsprogramm vage beziehungsweise lässt aus meiner Sicht Fragen offen. Ich frage die Landesregierung:
1. Wie häufig trifft sich der Thüringer Verkehrssicherheitsrat durchschnittlich pro Jahr (bitte seit dem Jahr 2011 angeben)?
2. Welche Schwerpunkte (zum Beispiel hinsichtlich Zielgruppe, Verkehrsmittel, Ortslage und Art des Fehlverhaltens) wurden in der Verkehrsaufklärungs- und -erziehungsarbeit seit dem Jahr 2011 gesetzt?
3. Welche Schwerpunkte sind für die Verkehrsaufklärungs- und -erziehungsarbeit bis zum Jahr 2030 geplant?
4. Welche Verkehrssicherheitsaktionen und -projekte haben Mitglieder des Thüringer Verkehrssicherheitsrats im Jahr 2023 gefördert beziehungsweise durchgeführt und welche sind für das Jahr 2024 geplant (bitte jährlich und nach Mitglied des Thüringer Verkehrssicherheitsrat aufschlüsseln)?
5. Wo gibt es eine zentrale Übersicht über vergangene und zukünftige Verkehrssicherheitsaktionen in Thüringen für Bürgerinnen und Bürger und falls es keine gibt, warum nicht?
6. Gibt es für die Aktionen zur Verkehrsaufklärungs- und -erziehungsarbeit in Thüringen (wissenschaftliche) Evaluationen, falls ja, wie werden die evaluierten Aktionen beurteilt und falls nein, warum gibt es keine?
7. In welcher Höhe wurden Mittel für Verkehrssicherheit in Thüringen seit dem Jahr 2011 jährlich in den Haushalt eingestellt (bitte nach einzelnen Haushaltstiteln aufschlüsseln)?
8. Wie hoch waren die verausgabten Mittel für Verkehrssicherheit in Thüringen jährlich seit dem Jahr 2011 (bitte nach einzelnen Haushaltstiteln aufschlüsseln)?
9. Wie viel Personal ist im Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und im Landesamt für Bau und Verkehr jeweils ausschließlich mit dem Thema “Verkehrssicherheit” betraut?
[Antwort der Landesregierung | Zum Vorgang]
Bild: Alejandro Barba | Unsplash