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Liebe Freund*innen, seit meinem letzten Newsletter und mit dem Einstieg in das politische Tagesgeschäft sind die Wochen geradezu verflogen, sodass ich nach dem Herbstanfang gemeinsam mit euch auf das ersten Plenum nach dem Sommer zurückblicken kann. Ein wichtiges Thema war der aktuelle Entwurf zum neuen Nahverkehrsplan für Thüringen, der seine Gültigkeit von 2023 bis 2027 …
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Liebe Freund*innen, dass der Umstieg auf Erneuerbare außer Frage steht, darüber waren sich alle Institutionen einig, mit denen ich im Rahmen meiner Sommertour ins Gespräch gekommen bin. Welche unterschiedlichen Rahmenbedingungen und Voraussetzungen lokal gegeben sind und auf welche Weise damit die individuellen Transformationsprozesse vonstattengehen, war interessant zu erfahren. Der Ausbau von Wärmenetzen und deren Umstellung auf erneuerbare …
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Liebe Freund*innen, die Sommerpause naht, aber in der letzten Plenumswoche machen wir nochmal einen großen Sprung vorwärts: Aus meinen Themenbereichen werden im Juliplenum gleich drei Gesetze eingebracht und diskutiert. Das Windenergiebeteiligungsgesetz macht deutlich: Klimaschutz geht nur gemeinsam und gelingt am besten, wenn wir Anwohner*innen solidarisch an der Energiewende beteiligen. Das Gesetz soll die Kommunen und …
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Liebe Freund*innen, im Plenum im Mai beschäftigte unser wieder einmal viel das Gebäude-Energiegesetz – obwohl dies nicht im Land-, sondern im Bundestag beschlossen wird.. Insbesondere die CDU lädt das Thema polemisch auf (“Energie-Stasi(!)”), um Angst und Verunsicherung zu schüren. Aber wir brauchen keine weitere Vergiftung des politischen Klimas, sondern eine sachliche Auseinandersetzung mit den Inhalten …
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Liebe Freund*innen, Mobilität ist ein wichtiger Baustein im Klimaschutz und auch für die Gesellschaft. Sie verbindet Städte und Menschen, sorgt für Teilhabe und ist daher immer wieder Thema in der politischen Diskussion – zurecht, wenn das Angebot ausgedünnt werden soll, wie dies auf der Saalbahn mit dem neuen Fahrplan 2024 voraussichtlich Fall ist. Ich bin …
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Liebe Freund*innen, der März startete sitzungsreich, auch wenn das Plenum erst in der Monatsmitte stattfand. In unserer aktuellen Stunde thematisierten wir den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Denn es gilt: Erhalt vor Ausbau! In meiner Rede, welche ich euch nachfolgend im Newsletter verlinkt habe, habe ich deutlich gemacht: „Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens …
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Liebe Freund*innen, letzte Woche hatten wir ein 4-tägiges Plenum, um die lange Tagesordnung etwas weiter abarbeiten zu können. Auch dieses Plenum bestand wieder aus Licht und Schatten: 💚Unsere beiden neuen Minister*innen Doreen Denstädt und Bernhard Stengele wurden vereidigt. Wir wünschen den beiden viel Erfolg bei den bevorstehenden Aufgaben. 💚Der Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen “Jin, Jîyan, Azadî …
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Liebe Freund*innen, am Ende des letzten Jahres hatten Viele gesagt: Nach diesem schwierigen Corona-Jahr kann 2022 eigentlich nur besser werden als 2021. Rückblickend muss man leider feststellen, dass dies nicht geklappt hat. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit einhergehende Energiepreiskrise entlassen uns als Gesellschaft nicht aus dem Krisenmodus. Und auch im Thüringer …
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Liebe Freund*innen, aktuell stecken wir in aufreibenden Wochen im Landtag. Als bündnisgrüne Fraktion arbeiten wir intensiv darauf hin, dass noch im Dezember ein Landeshaushalt verabschiedet werden kann. Momentan gestalten sich die Gespräche zwischen rot-rot-grün und der CDU jedoch schwierig. Dazu hat unsere Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich in der gestrigen Landespressekonferenz erklärt: „Ich hoffe, wir finden als …
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Liebe Freund*innen, heißer Herbst oder solidarischer Herbst – diesem Thema widmet sich die neue Podcast-Episode von „lass uns mal machen“. Der Angriffskrieg auf die Ukraine verändert auch hier in Deutschland eine ganze Menge: höhere Gas- und Strompreise, Inflation sowie damit einhergehend Verunsicherung bei vielen Menschen. Letztere entlädt sich zunehmend in größer werdenden Protesten und Demonstrationen …
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