Pressemitteilung

Grüne Fraktion gratuliert zu 150 Jahren Pfefferminzbahn | Strecke über 2029 hinaus sichern

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag gratuliert herzlich zum 150-jährigen Jubiläum der Pfefferminzbahn und freut sich mit dem Pfefferminzbahn-Verein über dieses historische Ereignis. Die Verkehrsexpertin der Fraktion, Laura Wahl, betont: „Seit ihrer Eröffnung am 14. August 1874 hat die Strecke von Großheringen nach Straußfurt nicht nur eine beeindruckende Geschichte erlebt, sondern auch einen …

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Neues Selbstbestimmungsgesetz tritt zum 1. August partiell in Kraft

Am 1. November tritt das vom Bundestag verabschiedete Selbstbestimmungsgesetz in Kraft. Bereits zum 1. August werden die Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen in § 4 SBGG gültig. Dazu erklärt Laura Wahl, queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit dem im April im Bundestag beschlossenen Selbstbestimmungsgesetz wird das längst …

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Straßenbauvorhaben im Bundesstraßennetz | Land muss „Top-Ten-Projekte“ priorisieren

Mehr als 50 Aus- und Neubauvorhaben im Bundesfernstraßennetz Thüringens listet der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030) bzw. der Bedarfsplan Straße auf. Auf Grund knapper Ressourcen, muss sich die Planung künftig auf Vorhaben mit dem größten Nutzen konzentrieren. Das unterstreicht auch die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS …

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Stockender Ausbau des regionalen Schienennetzes | Verkehrsministerin Karawanskij lässt Bundesförderung weitgehend ungenutzt

Für den Ausbau des regionalen Schienennetzes sowie kommunaler Bus-und-Bahn-Projekte stellt der Bund ab 2025 jährlich zwei Milliarden für den Ausbau der Infrastruktur zur Verfügung (GVFG-Bundesprogramm). Thüringen nutzt die üppige Bundesförderung trotz massiven Investitionsbedarfs bisher völlig unzureichend. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der …

Kleine Anfrage

Straßenbau zwischen Badra und Steinthaleben

Die alte Landstraße zwischen den Ortsteilen Badra und Steinthaleben der Gemeinde Kyffhäuserland im Kyffhäuserkreis ist aktuell ein unbefestigter, holperiger Weg, der ein Naturschutzgebiet mit seltenen Tier und Pflanzenarten durchquert. Anwohner und Anwohnerinnen nutzen ihn meiner Kenntnis nach zum Spazieren, Joggen und mit dem Hund. Die Einheitsgemeinde Kyffhäuserland mit Verwaltungssitz in Bendeleben will diese Strecke zu …

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Gründung des Thüringer Mobilitätsnetzwerks | Ein bedeutender Schritt für die Mobilitätswende

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag begrüßt die Gründung des Mobilitätsnetzwerks Thüringen, das heute offiziell als Plattform für die Gestaltung der Mobilitätswende ins Leben gerufen wurde. Das Netzwerk soll laut Thüringer Infrastrukturministerium als wichtige Beratungsinstanz für die Verkehrspolitik im Freistaat unter Einbeziehung von Umwelt-, sozialen und klimatologischen Aspekten fungieren. „Wir freuen uns, dass …

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Radverkehrsunfälle in Thüringen | Verkehrssicherheit für Radfahrende verbessern!

Seit gestern ist der Unfallatlas aller Bundesländer öffentlich einsehbar. Um aus den Zahlen und Daten Schlüsse für die Verkehrssicherheitsarbeit in Thüringen zu ziehen, braucht es gezielte Auswertungen. Das Thüringer Verkehrssicherheitsprogramm soll diese Aufgabe erfüllen und Maßnahmen ableiten, die es für die Vision Zero braucht. Gerade im Radverkehr fehlt aber eine detaillierte Auswertung. Daraufhin hat die …

Kleine Anfrage

Umsetzung des Thüringer Vergabegesetzes und von Preisgleitfaktoren im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Schon vor der Novelle des Thüringer Vergabegesetzes Ende 2023, seit der Novelle 2019, warten Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände auf die Einrichtung eines Tariftreuebeirats, der festlegt, welche Tarifverträge einschlägig und repräsentativ sind (§ 6 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Thüringer Vergabegesetz). Jetzt gehen wichtige Verkehrsverträge in die Ausschreibungsphase. Umso wichtiger ist es, dass die positiven …

Kleine Anfrage

Thüringer Landesprogramm: Akzeptanz und Vielfalt

Vielfalt und Partizipation aller Thüringerinnen und Thüringer gehören zu den Grundlagen unserer Demokratie. Das Thüringer Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt wurde im Jahr 2018 als umfassendes Konzept der Landesregierung zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans, inter sowie queere Personen (LSBTIQ*) für die Schaffung und Erhaltung eines gesellschaftlichen Klimas …

Kleine Anfrage

Anstehende und künftige Ausschreibungen von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr

Kleine Anfrage Nr. 7/6017 der Abgeordneten Wahl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)   Mit dem Mittelthüringer Akkunetz (3,5 Millionen Zugkilometer pro Jahr), dem E-Netz Mittelthüringen (7,5 Millionen Zugkilometer pro Jahr), dem Südthüringen-Unterfranken-Netz (6,2 Millionen Zugkilometer pro Jahr) und dem Netz Saale-Thüringen-Südharz (9,2 Millionen Zugkilometer pro Jahr) stehen noch in diesem Jahrzehnt wichtige Ausschreibungen beziehungsweise Vergaben im thüringischen …