Presseartikel

Keller erinnert an Verabschiedung der Landesverfassung

Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) hat die Thüringer Landesverfassung als «seit jeher verlässliche Rechtsgrundlage» und «stabiles Fundament unseres Zusammenlebens» gewürdigt. Keller erinnerte am Montag auf Twitter an die Verabschiedung der Thüringer Verfassung vor genau 28 Jahren. Sie war am 25. Oktober 1993 auf der Wartburg bei Eisenach durch den Landtag beschlossen worden. Endgültig in Kraft trat …


Pressemitteilung

Verfassungsausschuss endlich mit Leben füllen

Zum Tag der Verfassung am 25. Oktober erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Tag der Verfassung erinnert uns an die hohe Verantwortung, die der Landtag als verfassunggebender Gesetzgeber trägt: Einen gemeinsamen Rahmen für unser Zusammenleben und die Thüringer Demokratie zu bestimmen. Diese Verantwortung ist mit der Ausfertigung der …


Presseartikel

Holter: Thüringen für Prostituiertenschutzgesetz vorbereitet

Nach Ansicht der Thüringer Landesregierung sind die Landkreise und kreisfreien Städte im Land für die Umsetzung des neuen Prostituiertenschutzgesetzes gewappnet. Am Donnerstag sollte es eine virtuelle Einführungsveranstaltung des Innenministeriums geben, sagte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke), der in Vertretung von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) auf eine mündliche Anfrage der Grünen-Abgeordneten Laura Wahl antwortete. Bei …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion gratuliert zur heutigen Eröffnung des Queeren Zentrums

Im September 2021 wurden in der Erfurter Johannisstraße die Räume für das überregional arbeitende Queere Zentrum Thüringen bezogen. Heute findet nun die offizielle Eröffnung statt. Dazu gratuliert Laura Wahl, queerpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion und betont: „Nun steht endlich auch in Thüringen allen queeren Menschen ein zentraler Ort für Beratung, Bildung und Begegnung zur Verfügung. …


Pressemitteilung

Zweigleisigen Ausbau der MDV sicherstellen

Zum heute im Infrastrukturausschuss des Landtags verabschiedeten Antrag „Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen“ erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit dem Beschluss bekennen sich alle demokratischen Fraktionen im Landtag zum zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Wir rufen die Verkehrsministerin dazu auf, diesen breiten Rückhalt im Parlament zu nutzen, um sich …


Presseartikel

Land in Erklärungsnot in Sachen zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Streit um Bahnstrecke in Ostthüringen: Welche Auskunft das Bundesverkehrsministerium über das Thüringer Infrastrukturministerium offenbart. Zum OTZ-Artikel vom 07.10.2021 …


Presseartikel

Antrag zu Mitte-Deutschland-Schiene: Parlament macht der Landesregierung Dampf.

Kritik an der Landesregierung und ein einhelliges Zeichen: Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Jena und Gera war am Donnerstag Thema in Erfurt. Zum OTZ-Artikel vom 07.10.2021 …


Interview

Wir sind Politik | Interview mit Wir sind der Osten

Mit #wirsindpolitik zeigt die Initiative Wir sind der Osten Politiker und Politikerinnen, die die Zukunft positiv gestalten. Sie berichten über ihre Beziehung zu Ostdeutschland, ihren persönlichen Einstieg in die Politik und darüber, wie sie andere motivieren wollen, sich zu engagieren. Ziel ist es, vor allem junge Menschen für Politik zu begeistern. Denn auch noch 30 Jahre …


Presseartikel

Beratung für Prostituierte und Sexarbeiter*innen in Thüringen ab November

Die Thüringer Beratungsstelle für Prostituierte und Sexarbeiter soll ab November ihren Dienst aufnehmen. Die Auswahl des sozialen Trägers erfolgt im Oktober. Zum TA-Artikel vom 04.10.2021 …


Presseartikel

Resonanz auf 5-Punkte-Radweg-Plan der Erfurter Grünen

Lob für Grünen-Initiative vom Verkehrsclub Deutschland. SPD meint, die Stadt soll sich auf Radweg-Entwicklungsplan konzentrieren. zum TLZ-Artikel vom 04.10.2021 …   Bild: David Marcu | Unsplash