Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte kurz mein Abstimmungsverhalten begründen. Ich habe dem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, so wie ich auch dem von Rot-Rot-Grün zugestimmt habe, weil es mir wichtig ist, dass schnellstmöglich Unterstützungsleistungen angesichts der extremen Energiekostensteigerungen auf den Weg kommen. Gleichzeitig erinnern uns heute Millionen Menschen weltweit mit dem globalen Klimastreik daran, dass es fatal wäre, bei der Bekämpfung der Energiekrise die Klimakrise aus dem Blick zu verlieren.
Ich will ergänzend zu meinem Abstimmungsverhalten darauf hinweisen, dass uns diese Krise schon heute trifft. Ein Blick auf die vertrockneten Wiesen und Felder Thüringens in diesem Sommer oder nach Pakistan, wo vor Kurzem ein Drittel des Landes unter Wasser stand, genügt, um dies zu erkennen. Die Klimakrise wird mit jedem Jahr wuchtiger und gefährlicher. Mir ist daher wichtig, zu erklären, dass die in II.5 und II.6 des CDU-Antrags genannten Punkte der Speicherung sowie Planungs- und Verfahrensbeschleunigung nicht mit einer vermeintlichen Technologieoffenheit vereinbar sind. Mit dem Begriff der Technologieoffenheit soll meistens weiterhin die Nutzung von fossilen und nuklearen Energieträgern ermöglicht werden. Dem hätte ich aufgrund meiner politischen Überzeugung nicht zustimmen können. Mit Blick darauf, dass wir in Thüringen allerdings nur ausbaufähige erneuerbare Energiequellen haben – sprich: Windenergie, Solarenergie, Wassekraft, Bioenergie und oberflächennahe Geothermie – können die beiden genannten Punkte II.5 und II.6 nur
so interpretiert werden, dass hiermit endlich deren Planungs- und Verfahrensbeschleunigung gemeint ist. Diesem konnte ich natürlich zustimmen, denn klar ist: Die fossilen Energieträger sind Verursacher dieser Krise, mittelfristig sind nur 100 Prozent Erneuerbare der logische Weg da heraus.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit.