Laura Wahl stellt eine Anfrage(0474/24) an den Oberbürgermeister von Erfurt. Sehr geehrter Oberbürgermeister, uns wurde bekannt, dass aufgrund von Formfehlern die öffentliche Auslegung des B-Plans MOP 695 um einen Monat verlängert wurde. Der B-Plan wurde am 13. Dezember 2023 durch den Erfurter Stadtrat in der DS 1380/23 (Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung bestätigt. …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli 2023 wurde durch die Änderung des Baugesetzbuches in § 245e ein neuer Absatz 5 eingefügt. Gemäß dieser Norm können Kommunen abweichend von der Regionalplanung zusätzliche Flächen für die Windenergienutzung zur Verfügung stellen. In der derzeit laufenden Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms soll gemäß dem ersten Änderungsentwurf unter Kapitel 5.2.9 V ebenfalls …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Oberbürgermeister, uns wurde bekannt, dass aufgrund von Formfehlern die öffentliche Auslegung des B-Plans MOP 695 um einen Monat verlängert wurde. Der B-Plan wurde am 13. Dezember 2023 durch den Erfurter Stadtrat in der DS 1380/23 (Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung bestätigt. Vor dem Hintergrund haben wir folgende Fragen an die Stadtverwaltung: In …
Pressemitteilung
Bei seiner gestrigen Mitgliederversammlung wählte der Erfurter Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Kreisvorstand. Bereits im Januar hat der Verband eine Stadtratsliste aufgestellt und ein Wahlprogramm verabschiedet. Als bündnisgrüner Oberbürgermeisterkandidat tritt der Stadtrat David Maicher an. Die Wahl schließt die Vorbereitungen für die kommenden Wahlkämpfe ab. Als Sprecher*innen wurden die Landtagsabgeordnete und Erfurter Stadträtin …
Pressemitteilung
Zum Thema Photovoltaik in Erfurt hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anfragen eingereicht, deren Antworten einen ungenügenden Ausbaustand aufzeigen. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin der Fraktion: „2014 hat der Oberbürgermeister das Ziel ausgebeben, 100 MW installierte Photovoltaik-Leistung in Erfurt bis 2020 zu erreichen, welches auch vom Stadtrat beschlossen wurde. Eine Anfrage unsererseits ergab …
Bericht
Am Mittwoch, den 07.02.2024 fand die erste reguläre Stadtratssitzung des Jahres 2024 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche auch auf unserer Seite abrufbar sind: https://gruene-erfurt.de/stadtrat/unsere-antraege/. Den vollständigen Bericht zur Sitzung findet ihr auf dieser Seite: Bericht Stadtratssitzung am 07.02.2024 – Bündnis 90 / Die Grünen ErfurtBündnis 90 / Die Grünen …
Antrag
Der Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt wurde von der Stadtverwaltung Erfurt beschlossen. Laut der Stadtverwaltung Erfurt ist eine Änderung der Theaterstrukturen unter dem Eindruck der Ereignisse zwingend erforderlich. Die Empfehlungen des Berichtes werden als Grundlage in die nun vorzuziehende Transformation mit einbezogen. Drucksache 0256/24
Pressemitteilung
Wahl: Gründlichkeit statt Schnelligkeit – Aufarbeitung bleibt oberstes Gebot Zu den gestern von der Stadtspitze vorgestellten Eckpunkten zum wie weiter am Theater Erfurt erklärt Stadträtin Laura Wahl im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Dass der Oberbürgermeister nun mit dieser Geschwindigkeit und ohne umfassende Aufarbeitung das Thema rund um die vielfachen mutmaßlichen Vorfälle sexueller Diskriminierung …
Pressemitteilung
Wahl: Neben personeller Konsequenzen braucht es Kulturwandel im Erfurter Theater Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt Stellung zum Zwischenbericht und den Vorfällen von Machtmissbrauch am Erfurter Theater. Sebastian Hilgenfeld, Mitglied im Werkausschuss Theater erklärt: “Der Bericht der Anwaltskanzlei weist auf ein erschreckendes Ausmaß an Vorfällen von sexueller Belästigung und Missbrauchsvorwürfen am Theater hin. Wir sind …
Pressemitteilung
Wahl: Verkehrsversuch wurde in Stadtgesellschaft positiv wahrgenommen Anlässlich der Presseinformation der Landeshauptstadt, dass die neue Verkehrsregelung in der Meienbergstraße nach dem Verkehrsversuch beibehalten werden soll, zeigt sich die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, erfreut: “Die positiven Ergebnisse zeigen, dass ein gutes Miteinander im Straßenverkehr funktionieren kann. Ich danke der Stadtverwaltung für …
