Kleine Anfrage

Sicherung des Alleenbestands in Thüringen durch Einrichtung von Alleenfonds

Mit der Änderung des Thüringer Naturschutzgesetzes im Jahr 2019 wurden Alleen gemäß § 14 Abs. 3 als “geschützte Landschaftsbestandsteile” unter Schutz gestellt und ein Beseitigungs- und Veränderungsverbot festgelegt. Sind aus Gründen der Verkehrssicherheit dennoch Fäll- und Schnittmaßnahmen erforderlich, so können die unteren Naturschutzbehörden Ausnahmen oder Befreiungen erteilen und gleichzeitig eine Ersatzpflanzung oder eine Ersatzgeldzahlung in …

Kleine Anfrage

Anbindung von Industriegroßflächen an das Eisenbahnnetz in Thüringen

Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) entwickelt landesweit Industrie- und Gewerbegebiete, darunter aktuell rund 1.000 Hektar Industriegroßflächen. Im Rahmen der sogenannten Industriegroßflächeninitiative der Landesregierung wird auch die Erschließung der Industriegroßfläche “Waltershausen-Ost/Hörselgau” (IG 5) im Landkreis Gotha vorbereitet. Insgesamt soll die Industriegroßfläche rund 180 Hektar beanspruchen. Nach derzeitigem Planungsstand hat die LEG Thüringen eine Anbindung der …

Kleine Anfrage

Planung der Südumgehung (Bundesstraße [B] 249) Mühlhausen durch die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) – Teil I – nachgefragt

Der Freistaat Thüringen hat mit der DEGES einen Rahmenvertrag abgeschlossen, der die Erbringung von Planungsleistungen und weiterer Leistungen bei Straßenbauvorhaben des Bedarfsplans Straße beinhaltet. Laut der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7/3564 in Drucksache 7/6153 hat der Freistaat Thüringen für die konkreten Bauvorhaben jeweils Dienstleistungsverträge abgeschlossen. Nach Auskunft der Landesregierung wird die Finanzierung …

Kleine Anfrage

Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil II

In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beobachten, könnten auch in Thüringen zur “neuen Normalität” werden. Starkregenfälle werden insbesondere beim Katastrophenschutz und bei der Erarbeitung von Klimafolgenanpassungsstrategien …

Kleine Anfrage

Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil I

In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beobachten, könnten auch in Thüringen zur “neuen Normalität” werden. Starkregenfälle werden insbesondere beim Katastrophenschutz und bei der Erarbeitung von Klimafolgenanpassungsstrategien …