Pressemitteilung

Erfurter Grüne danken Organisator*innen des Ride of Silence für würdiges Gedenken

Am Freitag, den 13.10. soll ab 18:30 Uhr, Fischmarkt, mit einem sog. Ride of Silence der getöteten Radfahrerin am Schmidtstedter Ufer gedacht werden. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Jeder und jede Unfalltote ist ein tragisches Unglück. Den Hinterbliebenen und Bekannten der Frau gilt unser ausdrückliches Beileid. Den Organisator*innen des …

Kleine Anfrage

Nachfragen zur Erteilung der Baugenehmigung für das Bauprojekt Riegel & Reiter

Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einem mdr-Artikel vom 17. September 2023 wird berichtet, dass beim OVG Weimar eine Klage bezüglich des Bauprojekts „Riegel und Reiter“ anhängig ist. Mindestens irritierend wirkt vor diesem Hintergrund die laut Artikel erteilte Baugenehmigung trotz laufendem juristischen Verfahren mit offenem Ausgang. Im Artikel wird …

Kleine Anfrage

Planungs- und Umsetzungsstand beim Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen – Teil II

Bereits seit dem Jahr 2009 plant die DB Netz AG in Abstimmung mit dem Freistaat Thüringen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen. Mit dem Vorhaben soll die Streckengeschwindigkeit abschnittsweise erhöht werden mit dem Ziel, die Fahrzeit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zwischen Erfurt und Nordhausen auf unter eine Stunde zu verkürzen. War in der Antwort auf die Kleine …

Pressemitteilung

Grüne Fraktion zum Schwarzbau der Kreisstraße 530

Zum gestrigen Beschluss des Kreistages Hildburghausen, gegen die Rückzahlung der Fördermittel für den Schwarzbau der Kreisstraße 530 über der Werrabahntrasse zu klagen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Landrat Müller spielt weiter auf Zeit und verbrennt mit der aussichtslosen Klage vor Gericht weiter Steuergeld. Es wäre angemessen, den offensichtlichen Fehler …

Presseartikel

Umfrage mit „Geschmäckle“ heizt den Erfurter OB-Wahlkampf an

„Erst durch die Veröffentlichung der Umfrageergebnisse wird für OB-Kandidierende Chancengleichheit hergestellt, indem alle den gleichen Zugang zu Informationen haben“, findet die Grünen-Stadträtin Laura Wahl und stellt eine „eindeutige Transparenzpflicht“ fest. „Und erst durch die Veröffentlichung können sich alle Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Bild machen.“ Zugleich zweifelt Wahl an, dass die Umfrage unter nur 500 …

Rede

Laura Wahl zur Aktuellen Stunde „Thüringens Nahverkehr braucht einen Paradigmenwechsel!“

116. – 118. Plenarsitzung, 13. – 15.09.2023, TOP 42 e): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringens Nahverkehr braucht einen Paradigmenwechsel“ – Drucksache 7/8684 „‚Im Thüringer Nahverkehrsplan werden die Rahmenvorgaben für die Entwicklung des ÖPNV für 2023-2027 festgelegt‘ – so steht es im ersten Satz des neuen Nahverkehrsplans. Jetzt werden …

Pressemitteilung

Willkürliches Urteil für Menschenrechtsaktivist Reza Koshki Nejad im Iran | Wir dürfen nicht aufhören, über deniranischen Freiheitsprotest zu sprechen

Die Landtagsabgeordnete Laura Wahl übernahm, wie viele deutsche Politiker*innen, eine politische Patenschaft für einen iranischen Menschenrechtsaktivisten. Reza Koshki Nejad ist Luftwaffenoffizier in der Armee und war wegen seiner Unterstützung der Freiheitsproteste im Iran am 15. Dezember 2022 vom islamischen Regime erstmals festgenommen worden. Zuletzt wurde er erneut inhaftiert und nun auch verurteilt. Dazu erklärt die …

Presseartikel

Spuren der italienischen Mafia in Erfurt

„Es braucht dringend eine Sensibilisierung und den kritischen und aufmerksamen Blick der Gesellschaft. Aus diesem Grund habe ich mir zur Aufgabe gemacht, einen Einblick in unsere Arbeit im Untersuchungsausschuss und darüber hinaus zu geben“, sagt Madeleine Henfling, Obfrau von B90/Grüne im Mafia-Untersuchungsausschuss. Neben ihr nimmt auch Stadträtin Laura Wahl an der Runde teil. ➡️ Zum TA-Artikel …

Aktuelles

Unser Team zur Oberbürgermeister- und Kommunalwahl

Am Dienstag, den 04. Juli, hat die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt das Spitzenteam zur Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert: Laura Wahl wird als Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl antreten und David Maicher als OB-Kandidat. ➡️ Weitere Infos …

Presseartikel

Oberbürgermeisterwahl: Weitere Erfurter Kandidaten sind nun bekannt

Für die CDU wird der bisherige Dezernent Andreas Horn ins Rennen geschickt, die Grünen haben David Maicher nominiert. Laura Wahl wurde zudem am Dienstagabend als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl aufgestellt. ➡️ Zum TLZ-Artikel vom 05.07.2023 … Bild: congerdesign | pixabay