Rede
67. Plenarsitzung, 15. Dezember 2021, Meine Rede zur aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: “Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier” Bei dieser Aktuellen Stunde soll es um die nachhaltige Zukunft des Werra-Kalireviers gehen. Mit wenig anderen Thema hat sich der Umweltausschuss in dieser Legislaturperiode so häufig beschäftigt …
Rede
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, und wieder müssen wir hier einen Antrag der Klimawandelleugner-Fraktion behandeln, der die Klimakrise und ihre verheerenden Auswirkungen auch in Deutschland und Thüringen komplett negiert. Dass der Antrag nicht ernst zu nehmen ist, zeigt bereits der Titel: „Ideologisch begründete CO2-Steuer“. Ich könnte jetzt hunderte Fakten aufzählen, die zeigen, dass die …
Pressemitteilung
Das Verwaltungsgericht Gera hat in einem erstinstanzlichen Urteil den sachlichen Teilplan Windenergie der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen für unwirksam erklärt. Dazu kommentiert Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Verwaltungsgericht bestätigt in seiner Urteilsbegründung, dass mit dem sachlichen Teilplan des Regionalplans Ostthüringen der Windenergie nicht substanziell Raum verschafft wird. Bereits in einem Eilverfahren …
Bericht
Am Donnerstagabend den 28.10.2021 hat die GRÜNE JUGEND Erfurt einen queerfeministischen Stadtrundgang veranstaltet. Unsere Erwartungen wurden mit 60 Teilnehmenden übertroffen. Jasper Robeck und ich durften die Veranstaltung leiten und an verschiedenen Stationen queerfeministische Organisationen und Orte vorstellen, die für queere Menschen und Frauen in Erfurt eine Bedeutung haben. Unter anderem besuchten wir das Frauenzentrum Erfurt, …
Kleine Anfrage
Am 25. September 2021 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 16.04.2014 wurde der “Grundsatzbeschluss zu den Leitlinien des weiteren Ausbaus vonPhotovoltaik in Erfurt bis 2020 (DS 1346/13)” mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen.Ein prominentes Ziel dieses Beschlusses ist es, bis zum Jahre 2020 eine Leistung von …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich erfuhren wir von einer Erfurter Familie, dass sie nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in der Rudolfstraße vor enormen Problemen steht, was die Registrierung und Installation einer leistungsfähigen Wallbox für E–Fahrzeuge angeht. Eine leistungsfähige Wallbox mit 22kW Ladeleistung ist genehmigungspflichtig, die schwächere Variante mit 11kW Ladeleistung ist dagegen nur meldepflichtig. Eine …
Pressemitteilung
Zum Tag der Verfassung am 25. Oktober erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Tag der Verfassung erinnert uns an die hohe Verantwortung, die der Landtag als verfassunggebender Gesetzgeber trägt: Einen gemeinsamen Rahmen für unser Zusammenleben und die Thüringer Demokratie zu bestimmen. Diese Verantwortung ist mit der Ausfertigung der …
Bericht
Heute war Laura Wahl zu Gast bei der Stiftung Rainforest-Save in ihrer neu bezogenen Stiftungszentrale in Gotha. Die Stiftung, die es seit 2020 gibt, hat es sich zur Aufgabe gemacht, den Regenwald zu schützen und dafür 320 ha Regenwald in Costa Rica unter Naturschutz gestellt. Vor Ort will sie verschiedene Projekte umsetzen. Neben dem Erhalt …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …
Pressemitteilung
Zum heute im Infrastrukturausschuss des Landtags verabschiedeten Antrag „Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen“ erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit dem Beschluss bekennen sich alle demokratischen Fraktionen im Landtag zum zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Wir rufen die Verkehrsministerin dazu auf, diesen breiten Rückhalt im Parlament zu nutzen, um sich …