§ 219a StGB verbietet Frauenärzt*innen, über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren, anderen Personen ist dies jedoch weiterhin erlaubt. Deshalb möchte ich meine Website dafür nutzen, Informationen und weiterführende Links zum Schwangerschaftsabbruch bereitzustellen. Auch ungewollt Schwangere haben ein Recht auf körperliche Selbstbestimmung! Daher findet ihr hier, wie Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden können und hier, wo in eurer Nähe eine …
Pressemitteilung
Am 3. September hat Andreas Kowol, Verkehrsdezernent von Wiesbaden, auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Cafe Nerly vorgestellt, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden in den letzten Jahren ihre Radinfrastruktur entschieden verbessern konnte. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dies zum Anlass genommen, um einen 5 Punkte-Plan für guten Radverkehr in Erfurt vorzulegen. Dazu erklärt die …
Rede
22.09.2021 die Mitte-Deutschland-Verbindung wird gemeinhin auch als Hauptschlagader des Thüringer Nahverkehrs bezeichnet. Es ist die Bahnstrecke, welche täglich im Freistaat die meisten Menschen stressfrei und klimafreundlich befördert. Über ein Drittel der Thüringer*innen leben im Umfeld der Bahntrasse. Wie in einem funktionierenden Kreislauf im menschlichen Körper, wo Arterien das Blut vom Herzen wegführen und Venen zum …
Publikation
Worum geht’s? Wasserstoffantriebe und synthetische Kraftstoffe stehen als eine der Alternativen für einen klimafreundlichen Verkehr in der Diskussion. Unter dem Schlagwort “Technologieoffenheit” werden diese von einigen Akteur*innen immer wieder als ein Heilsbringer auf dem Weg zu einem klimaneutralen Verkehrssektor ins Spiel gebracht. In diesem FAQ haben wir dazu, und zu den Fragen welche klimafreundlichen Antriebstechnologien …
Gutachten
Als Landtagsfraktion haben wir eine gutachterliche Stellungnahme beim wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegeben, um prüfen zu lassen, ob die Thüringer Bauordnung die Kommunen zum Erlass von Stellplatzsatzungen ermächtigt. Behandelt wird die grundsätzliche Zulässigkeit des Erlasses von Stellplatzsatzungen nach der ThürBO, Bedingungen für die Regelung von Stellplätzen durch kommunale Satzung, der Begriff des Stellplatzes, Möglichkeiten der …
Pressemitteilung
Heute fand im Verkehrs- und Infrastrukturausschuss eine öffentliche Anhörung zur Zukunft des Regionalbusverkehrs in ländlichen Räumen und dem Konzept einer Mobilitätsgarantie statt. Dazu wurden die Fachverbände MDO, VDV und die kommunalen Spitzenverbände angehört. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen erklärt dazu: „Ich nehme ein sehr hohes Engagement der Verkehrsunternehmen und -Verbände …
Newsletter
Liebe Freund*innen, wir sind mittendrin in einem Wahlkampf, dessen Ausgang nie zuvor offener war als bei dieser Bundestagswahl. Es ist eben alles drin! Unsere demokratische Freiheit bedingt Verantwortung. Verantwortung für die Zukunft, Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen, Verantwortung global zu denken und lokal zu handeln. Der Wahlkampfslogan für die anstehende Bundestagswahl: “bereit, weil ihr seid”, bringt …
Pressemitteilung
Mit Blick auf den notwendigen durchgängig zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung wird die Zeit knapp. Fakt ist, dass jetzt die Weichen gestellt werden müssen, wenn diese Strecke perspektivisch auch für einen gut getakteten Nahverkehr attraktiv sein soll. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Laura Wahl: „Das Kabinett hat auf seiner gestrigen Klausur beschlossen, sich …
Pressemitteilung
Im Landeshaushalt 2021 konnte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 200.000 Euro für den Aufbau einer Fachberatungsstelle für Prostituierte und Sexarbeiter*innen verankern. Heute ist dazu die Ausschreibung erfolgt. Dazu erklärt Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit Anfang des Jahres warten die sozialen Träger auf eine Ausschreibung des Sozialministeriums für die Beratungsstelle …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: “Mit dem Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” sollen …