Podcast
Die Temperaturen steigen und parallel auch die Hitze der Debatten im Bundestagswahlkampf. In der letzten Folge vor der Sommerpause sprechen die drei über das, welches eigentlich die Debatten bestimmen sollte: das Wahlprogramm und zudem wie der Entstehungsprozess dahinter eigentlich aussieht – zumindest bei den GRÜNEN. Apropos Wahlen: Laura ordnet die Entwicklungen rund um die angedachte …
Pressemitteilung
Heute Vormittag fand im Umweltausschuss des Thüringer Landtags eine Anhörung zum Thema Repowering von Windenergieanlagen statt. Dazu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die Anhörung hat erneut verdeutlicht, dass die Windenergie zur Erreichung der Klimaschutzziele ausgebaut werden muss. Zur Absicherung von existierenden Windenergiekapazitäten und zur Steigerung der Strommengen …
Kleine Anfrage
Die Landesregierung hat den Landtag am 20. April 2020 gemäß Nummer I. 2. der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union sowie § 54 a Abs. 6 GO über die Mitteilung der Europäischen Kommission zum Thema “Eine Union der Gleichheit – Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020–2025” informiert. …
Rede
02.07.2021 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Abellio-Züge sind bequem, die Angestellten freundlich. Das höre ich allenthalben, wenn das Gespräch auf das Tochterunternehmen der Niederländischen Staatsbahnen kommt, das auch hier in Thüringen wichtige Strecken bedient Die Freundlichkeit der Mitarbeiter*innen ist umso bewundernswerter, da die Personalpolitik von Abellio von Anfang an in der Kritik stand. …
Rede
02.07.2021 “Eine Förderung der deutschen Sprache als Mittel zur allgemeinen Verständigung aller entspricht sehr wohl dem Sinne einer „Landessprache“ und dem einer freiheitlichen-demokratischen Ordnung, eine aggressive Sprachpolitik im Sinne eines staatsgelenkten und in der Realität inexistenten „reinen“ Deutschen dagegen nicht.” Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen sich mich kurz auf die Etymologie eingehen, …
Rede
02.07.2021 „Klimaschutz ist kein nice-to-have! Es darf kein Weiter so geben! Mit dem Antrag wollen wir einen Punkt setzen, dass wir uns in Thüringen diesen Herausforderungen im Interesse des Schutzes von Mensch & Natur stellen.“ Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, durch die drei aufeinander folgenden Dürrejahre sind die Auswirkungen der Klimakrise auch für …
Rede
01.07.2021 “Thüringen ist das einzige Bundesland in Deutschland, in dem das Prostituiertenschutzgesetz noch nicht umgesetzt wurde. Die Politik ist in der Verantwortung, auch in der Sexarbeit für gute Arbeitsbedingungen zu sorgen” Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dass die Corona-Pandemie insbesondere vulnerable Gruppen besonders heftig getroffen hat, hat sich im letzten Jahr leider …
Pressemitteilung
Heute wurde im Plenum das Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz debattiert. Thüringen ist das einzige Bundesland in Deutschland, in dem ein solches Gesetz noch nicht umgesetzt wurde. Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, bekräftigt die Bedeutung des Gesetzes: „Es gilt, nun auch in Thüringen endlich das Prostituiertenschutzgesetz auf den Weg zu …
Bericht
Zu einem Clean-up am 22.06.2021 in Jena hatte kürzlich Laura Wahl aufgerufen und gemeinsam mit Helfer:innen massenweise Zigarettenkippen in der Johannisstraße aufgelesen. Das Kippensammeln ging auf eine vergleichbare Aktion in Erfurt und Gera zurück und sollte auf Probleme aufmerksam machen, welche durch das achtlose Wegwerfen von gerauchten Zigaretten entstehen. In den Filtern sind zum Teil …
Pressemitteilung
Die Deutsche Bahn AG hat heute angekündigt, sich neben der Höllentalbahn nun auch für die Reaktivierung der Werrabahn auszusprechen. Gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz Pro Schiene hat sie Bahnstrecken vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Die Vorschläge sind mit den Ländern abgestimmt. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische …