Rede

Equal Pay Day – Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

10.03.2021 dieses Jahr fällt der Gender Pay Gap auf den 10. März und bietet sich daher für eine aktuelle Stunde gut an. Der unbereinigte Gender Pay berechnet die Differenz zwischen dem Bruttoverdienst von Männern und von Frauen. Für ganz Deutschland liegt diese Lohnlücke aktuell bei ca. 18 Prozent. Würden Männer und Frauen denselben Lohn erhalten, …


Rede

Bedeutung des 8. März in Thüringen – mehr als Blumen und Applaus

10.03.2021 Ich bin der Linken dankbar, dass sie den 8. März heute in der aktuellen Stunde aufgreift. Und der Titel – mehr als Blumen und Applaus – trifft ein Problem auf den Punkt. Angesichts der bestehenden Ungleichheiten, der alltäglichen sexuellen Gewalt, den Einkommensunterschieden empfinde ich eine Rose und ein fröhliches „Alles Liebe zum Frauentag“ in …


Pressemitteilung

Frauenhausfinanzierung muss Aufgabe des Landes werden

Zur aktuellen Debatte um die Finanzierung von Frauenhäusern und Schutzwohnungen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass Kommunen nicht ausreichend Frauenhausplätze und Schutzwohnungen zur Verfügung stellen können, denn diese sind bereits völlig ausgelastet. Dass Betroffene von häuslicher Gewalt aufgrund mangelnder Kapazitäten abgewiesen werden oder es …


Pressemitteilung

Frauenkampftag – Der 8. März ist kein Tag zum Rosenverteilen, es geht um gleiche Rechte

Zum Frauenkampftag am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl: „Der 8. März ist kein Tag zum Rosenverteilen, es geht heute um den Kampf für gleiche Rechte. Seit Jahrzehnten müssen Feminist*innen sich diese in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen hart erkämpfen – und sie haben viel erreicht. Doch wir sind noch …


Kleine Anfrage

Gebührenfreiheit für E-Ladeinfrastrukutur

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit den Drucksachen 0715/17 und 2829/17 (3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung) beschloss der Stadtrat, dass gemäß § 3 dieser Satzung zur Förderung der Elektromobilität für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen (inkl. der dazugehörigen …


Podcast

lass uns mal machen – Nach Rechts offen

Noch vor etwas mehr als einem Jahr bestimmten große Demonstrationen von Fridays for Future oder der SEEBRÜCKE die Straßen, bei der Unteilbar-Demo 2018 waren eine Viertel Millionen Menschen in Berlin! Doch durch Corona hat sich unser Protestverhalten geändert. Dezentral, unter Hygieneauflagen oder online, wir haben uns, aus Rücksicht auf die Gesundheit aller, angepasst. Doch die …


Resolution

Deutschlandtakt fährt am Harz vorbei

Die Deutsche Bahn plant in den kommenden Jahren die stufenweise Einführung eines Deutschlandtaktes im Fernverkehr. Wichtige Metropolen sollen dabei im 30 Minuten – Takt miteinander verbunden werden. Dabei zeigt sich, dass der Harz als touristisch bedeutsame Region offenbar vergessen wurde. Für alle drei Bundesländer scheint der Harz nur eine touristische Randerscheinung zu sein.   Im …


Kleine Anfrage

Stand der Umsetzung des Beschlusses Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Immobilien

In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Immobilien. Dazu hatte der Landtag 2016 einen Beschluss „Photovoltaikanalgen für landeseigene Immobilien“ (Drucksache 6/2637) gefasst. Demnach sollten bis 2021 …


Kleine Anfrage

Situation der Straßenbäume in Thüringen und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Die Situation der Straßenbäume in Thüringen und speziell im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist kritisch. Klimakrise, Salzlast und verschärfte Sicherheitsvorschriften führen zu einer zunehmenden Zerstörung von historischen Alleen und Bäumen. Damit werden auch das Landschaftsbild und der Windschutz negativ beeinträchtigt. Hier gilt es, durch die Landesregierung und Kommunen gegenzusteuern. Ich frage die Landesregierung: Wie schätzt die Landesregierung …


Rede

Zur Änderung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes

“Für eine Welt, in der das Frau-Sein kein Sicherheitsfaktor mehr ist, kein Grund weniger zu verdienen oder sich mit anzüglichen Kommentaren rumschlagen zu müssen, ist es ein mehr als weiter Weg. Für eine Gleichstellungsbeauftragte gibt also mehr als genug zu tun.” 05. Februar 2021   Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Zuschauer*innen …