Pressemitteilung
Laura Wahl: Verkehrssicherheit durch weniger Falschfahrer*innen erhöhen Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte im Rahmen der Planung eines Verkehrssicherheitstages prüfen lassen, ob Radfahren auf dem Anger teilweise erlaubt werden kann. Dies sieht ein Änderungsantrag zum Stadtrat vor. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Laura Wahl: „Um Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Radfahrenden auf dem Anger …
Presseartikel
Die Grünen-Fraktion im Erfurter Stadtrat stellt das Radfahr-Verbot auf dem Anger infrage. Sie kündigt für die Stadtratssitzung am Mittwoch (13. Dezember) einen Prüfauftrag an die Stadtverwaltung an, um den Radlern zumindest auf den Fahrstraßen die Durchfahrt zu erlauben. Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern würden so reduziert, meint Stadträtin Laura Wahl. ➡️ Zum TA-Artikel vom 12.12.2023 …
Presseartikel
Die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl sowie Vertreter von SPD und Linke warfen den Oppositionsparteien vor, erhebliche Verfassungsbedenken ignoriert zu haben. „Es wäre peinlich, wenn das Bundesverfassungsgericht erneut feststellen müsste, der Thüringer Landtag hat ein nicht verfassungsgemäßes Gesetz beschlossen“, so Wahl. ➡️ Zum rnd-Artikel vom 08.12.2023 … Bild: congerdesign | pixabay
Rede
122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, TOP 44 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes, Gesetzentwurf der Parlamentarische Gruppe der FDP – Drucksache 7/6811 – dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten – Drucksache 7/8907 – Berichterstatter: Herr Abgeordneter Bergner. ZWEITE BERATUNG, dazu: Wald muss Wald bleiben – Keine Windkraftanlagen in …
Rede
122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: “28. Weltklimakonferenz – Wirtschaftsstandort Thüringen mit konsequentem Klimaschutz sichern” – Drucksache 7/9128 “Die aktuell laufende 28. UN-Klimakonferenz verdeutlicht uns erneut den wachsenden Handlungsdruck beim Klimaschutz. Statt auf dem beschlossenen 1,5-Grad Ziel befinden wir uns momentan auf …
Pressemitteilung
Der wissenschaftliche Dienst des Thüringer Landtags sieht in dem FDP-Gesetzentwurf zur Änderung des Waldgesetzes erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken und empfiehlt den Fraktionen, diesen in den Fachausschuss zurück zu verweisen. Hierzu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Bereits im Anhörungsverfahren des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten wurden erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken vorgebracht. Laut …
Bericht
Am Donnerstag, den 30.11.2023, hatten wir die Rechtsanwältin, Aktivistin und Autorin Asha Hedayati zu Gast, die aus ihrem neuen Buch “DIE STILLE GEWALT | Wie der Staat Frauen allein lässt” gelesen hat. Ihr Buch handelt von einem der drängendsten Probleme unserer Zeit, welches sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft hat: Gewalt gegen Frauen. Hinzu …
Pressemitteilung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die anstehende Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde zur UN-Klimakonferenz und der Sicherung des Wirtschaftsstandorts Thüringen angemeldet. Dazu erklärt Laura Wahl, klimaschutzpolitische Sprecherin der Fraktion: „Wir befinden uns als Weltgemeinschaft nach wie vor auf einem 3,0 Grad-Weg, anstelle des angestrebten 1,5-Grad Zieles. Das Klimageschehen 2023 ist geprägt von der höchsten …
Pressemitteilung
Zur Diskussion um die Finanzierung des Deutschlandtickets erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Gastgeberin des diesjährigen bündnisgrünen „Südschienentreffens“: „Einfach, kostengünstig und klimafreundlich mit Bus und Bahn durch Deutschland zu reisen: mit dem Deutschlandticket ist das möglich. Wir setzen uns für eine Preisstabilität des Deutschlandtickets und finanzielle Planungssicherheit für die Verkehrsunternehmen …
Presseartikel
Wir können uns den Luxus eines Regionalflughafens einfach nicht mehr leisten.“ Die Grünen sind dafür, dass sich der Flughafen wirtschaftlich allein tragen muss. Die verkehrspolitische Sprecherin Laura Wahl stellt aber zugleich fest: „Es ist jedoch absehbar, dass dies nicht passieren wird. Wir halten es für notwendig, einen verbindlichen Subventionsreduktionsplan mit der Flughafengesellschaft zu vereinbaren.“ ➡️ …
