Newsletter
Liebe Freund*innen, seit meinem letzten Newsletter und mit dem Einstieg in das politische Tagesgeschäft sind die Wochen geradezu verflogen, sodass ich nach dem Herbstanfang gemeinsam mit euch auf das ersten Plenum nach dem Sommer zurückblicken kann. Ein wichtiges Thema war der aktuelle Entwurf zum neuen Nahverkehrsplan für Thüringen, der seine Gültigkeit von 2023 bis 2027 …
Kleine Anfrage
Sachstand zur Angebotseinschränkung auf der Saalebahn Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die in der 118. Plenarsitzung am 15. September 2023 gestellte Zusatzfrage zur Mündlichen Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags mit Schreiben vom 25. September 2023 wie folgt beantwortet: Warum ist hinsichtlich der Tarifintegration …
Pressemitteilung
Am Freitag, den 13.10. soll ab 18:30 Uhr, Fischmarkt, mit einem sog. Ride of Silence der getöteten Radfahrerin am Schmidtstedter Ufer gedacht werden. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Jeder und jede Unfalltote ist ein tragisches Unglück. Den Hinterbliebenen und Bekannten der Frau gilt unser ausdrückliches Beileid. Den Organisator*innen des …
Kleine Anfrage
Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einem mdr-Artikel vom 17. September 2023 wird berichtet, dass beim OVG Weimar eine Klage bezüglich des Bauprojekts “Riegel und Reiter” anhängig ist. Mindestens irritierend wirkt vor diesem Hintergrund die laut Artikel erteilte Baugenehmigung trotz laufendem juristischen Verfahren mit offenem Ausgang. Im Artikel wird …
Presseartikel
Die Grünen-Verkehrspolitikerin Laura Wahl sieht darin keinen Widerspruch. Sie verweist darauf, dass die Autoren des Entwurfs von einer stabilen Nachfrage im Öffentlichen Personennahverkehr ausgehen. «Und da ist das Deutschland-Ticket noch gar nicht eingerechnet.» Das Ticket sei ein «Gamechanger» und «unschlagbar günstig im Vergleich zum Auto». Sie rechne damit, dass man mit dem Ticket von einer …
Kleine Anfrage
Bereits seit dem Jahr 2009 plant die DB Netz AG in Abstimmung mit dem Freistaat Thüringen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen. Mit dem Vorhaben soll die Streckengeschwindigkeit abschnittsweise erhöht werden mit dem Ziel, die Fahrzeit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zwischen Erfurt und Nordhausen auf unter eine Stunde zu verkürzen. War in der Antwort auf die Kleine …
Pressemitteilung
Zum gestrigen Beschluss des Kreistages Hildburghausen, gegen die Rückzahlung der Fördermittel für den Schwarzbau der Kreisstraße 530 über der Werrabahntrasse zu klagen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Landrat Müller spielt weiter auf Zeit und verbrennt mit der aussichtslosen Klage vor Gericht weiter Steuergeld. Es wäre angemessen, den offensichtlichen Fehler …
Presseartikel
„Erst durch die Veröffentlichung der Umfrageergebnisse wird für OB-Kandidierende Chancengleichheit hergestellt, indem alle den gleichen Zugang zu Informationen haben“, findet die Grünen-Stadträtin Laura Wahl und stellt eine „eindeutige Transparenzpflicht“ fest. „Und erst durch die Veröffentlichung können sich alle Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Bild machen.“ Zugleich zweifelt Wahl an, dass die Umfrage unter nur 500 …
Pressemitteilung
Gestern fand in der 12. Sitzung des Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ die Sachverständigenanhörung zu Antisemitismus in Thüringen statt. Hierbei wurden die Sachverständigen Prof. Dr. Gideon Botsch, Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus, Benjamin Steinitz und Susanne Zielinski, RIAS Bund und Thüringen, Marina Chernivsky, Leiterin der Beratungsstelle OFEK e.V. sowie Prof. Reinhard …
Pressemitteilung
Gestern fand in der 12. Sitzung des Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ die Sachverständigenanhörung zu Antisemitismus in Thüringen statt. Hierbei wurden die Sachverständigen Prof. Dr. Gideon Botsch, Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus, Benjamin Steinitz und Susanne Zielinski, RIAS Bund und Thüringen, Marina Chernivsky, Leiterin der Beratungsstelle OFEK e.V. sowie Prof. Reinhard …
