Pressemitteilung
Laura Wahl: Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll ausnutzen. 2017 konnte die Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewirken, dass für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum bis Ende 2022 keine Gebühren erhoben werden. Grundlage dafür ist das Elektromobilitätsgesetz (EMOG), das noch bis 2026 in Kraft ist. Auf eine Anfrage (DS 0112/21)1 …
Podcast
Im ersten Livepodcast geht es um das riesige Thema Strukturwandel. Nicht nur in der Braunkohleregion Lausitz werden Strukturwandelprozesse in Zukunft wichtig sein, um die durch den Kohleausstieg wegfallenden Arbeitsplätze zu erhalten, sondern auch in anderen Städten und Gebieten (Ost-)Deutschlands. Natürlich ist die Mobilitätswende da ein wichtiges Werkzeug, aber auch Bürgerbeteiligung und Digitalisierung und innovative Formate …
Pressemitteilung
Zum 10. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima „Harrisburg 1979, Tschernobyl 1986, Fukushima 2011. Diese Unfälle stehen symbolhaft für den energiepolitischen Irrweg, den einige Länder seit den 1950iger Jahren durch den Aufbau einer nuklearen Wirtschaft eingeschlagen haben“, erklärt Laura Wahl, energie- und umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum morgigen zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe in …
Pressemitteilung
Der 10. März markiert im Jahr 2021 mit dem Equal Pay Day symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen aufgrund der geschlechtsspezifischen Einkommensunterschiede theoretisch entgeltfrei gearbeitet haben. Die Frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Laura Wahl, erklärt dazu in der aktuellen Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „In Thüringen hätten wir den Equal Pay Day schon am 18. …
Rede
10.03.2021 dieses Jahr fällt der Gender Pay Gap auf den 10. März und bietet sich daher für eine aktuelle Stunde gut an. Der unbereinigte Gender Pay berechnet die Differenz zwischen dem Bruttoverdienst von Männern und von Frauen. Für ganz Deutschland liegt diese Lohnlücke aktuell bei ca. 18 Prozent. Würden Männer und Frauen denselben Lohn erhalten, …
Rede
10.03.2021 Ich bin der Linken dankbar, dass sie den 8. März heute in der aktuellen Stunde aufgreift. Und der Titel – mehr als Blumen und Applaus – trifft ein Problem auf den Punkt. Angesichts der bestehenden Ungleichheiten, der alltäglichen sexuellen Gewalt, den Einkommensunterschieden empfinde ich eine Rose und ein fröhliches „Alles Liebe zum Frauentag“ in …
Pressemitteilung
Zur aktuellen Debatte um die Finanzierung von Frauenhäusern und Schutzwohnungen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass Kommunen nicht ausreichend Frauenhausplätze und Schutzwohnungen zur Verfügung stellen können, denn diese sind bereits völlig ausgelastet. Dass Betroffene von häuslicher Gewalt aufgrund mangelnder Kapazitäten abgewiesen werden oder es …
Pressemitteilung
Zum Frauenkampftag am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl: „Der 8. März ist kein Tag zum Rosenverteilen, es geht heute um den Kampf für gleiche Rechte. Seit Jahrzehnten müssen Feminist*innen sich diese in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen hart erkämpfen – und sie haben viel erreicht. Doch wir sind noch …
§ 219a StGB verbietet Frauenärzt*innen, über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren, anderen Personen ist dies jedoch weiterhin erlaubt. Deshalb möchte ich meine Website dafür nutzen, Informationen und weiterführende Links zum Schwangerschaftsabbruch bereitzustellen. Auch ungewollt Schwangere haben ein Recht auf körperliche Selbstbestimmung! Daher findet ihr hier, wie Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden können und hier, wo in eurer Nähe eine …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit den Drucksachen 0715/17 und 2829/17 (3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung) beschloss der Stadtrat, dass gemäß § 3 dieser Satzung zur Förderung der Elektromobilität für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen (inkl. der dazugehörigen …
