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Liebe Freund*innen, letzte Woche hatten wir ein 4-tägiges Plenum, um die lange Tagesordnung etwas weiter abarbeiten zu können. Auch dieses Plenum bestand wieder aus Licht und Schatten: 💚Unsere beiden neuen Minister*innen Doreen Denstädt und Bernhard Stengele wurden vereidigt. Wir wünschen den beiden viel Erfolg bei den bevorstehenden Aufgaben. 💚Der Antrag der rot-rot-grünen Fraktionen “Jin, Jîyan, Azadî …
Rede
85. Plenarsitzung, 13. Juli 2022, TOP 65c): Aktuelle Stunde LINKE: Energiepreisexplosion (Drucksache 7/5762) [Hinweis: das gesprochene Wort kann abweichen] Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen und Zuschauer*innen auf der Tribüne wie am Livestream, zu den Ursachen der steigenden Energiekosten und zu den Herausforderungen, die zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit vor uns liegen, habe ich bereits in meiner vorherigen …
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Liebe Freund*innen, trotz des 1. Aprils muss ich mit einem ernsten Thema beginnen: seit dem zu verurteilenden völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine ist nunmehr ein Monat vergangen. Viele Menschen sind auf der Flucht. Bis Freitag wurden in ganz Thüringen nahezu 10.000 geflüchtete Menschen aus der Ukraine registriert. Die tatsächliche Anzahl weicht hiervon jedoch ab, wenn …
Rede
76. Plenarsitzung, 18. März 2022, TOP 21a): „Solarausbau beschleunigen“ (DS 7/5041 NF) „Mit unserem Antrag fokussieren wir den Ausbau der #Solarenergie. Wir wollen schnell in einen Gesetzgebungsprozess eintreten, um in #Thüringen diese Erzeugungspotentiale optimaler nutzen zu können. Für uns ist der Ausbau auf Dachflächen prioritär. Ich freue mich außerordentlich, dass es uns gemeinsam mit der CDU gelungen ist, …
Rede
“Es sollte doch in unser allem Interesse sein, dass in besonders stark von Motorradlärm betroffenen Orten ein Interessenausgleich stattfinden kann und dazu die Möglichkeit für Gemeinden geschaffen wird, die Verkehrszeiten für Motorräder an Sonn- und Feiertagen etwas einschränken zu können, damit zum Beispiel die Mittagsruhe gewahrt bleibt” 12.03.2021 Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen hier im Saal …