Kleine Anfrage
Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100% gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90 %. Als Frist der Antragstellung für …
Pressemitteilung
25. März 2021 Am 27. März um 20:30 Uhr findet wieder weltweit die Klimaschutzaktion EARTH HOUR statt. Als globales Zeichen für den Klimaschutz stellen Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen für eine Stunde das Licht aus. Initiiert durch den WWF ist die Earth Hour eine der größten weltweiten Klima- und Umweltschutzaktionen, die 2007 in Australien ins Leben …
Pressemitteilung
Laura Wahl: Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll ausnutzen. 2017 konnte die Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewirken, dass für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum bis Ende 2022 keine Gebühren erhoben werden. Grundlage dafür ist das Elektromobilitätsgesetz (EMOG), das noch bis 2026 in Kraft ist. Auf eine Anfrage (DS 0112/21)1 …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit den Drucksachen 0715/17 und 2829/17 (3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung) beschloss der Stadtrat, dass gemäß § 3 dieser Satzung zur Förderung der Elektromobilität für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen (inkl. der dazugehörigen …
Kleine Anfrage
Die Anzahl an Tagen im Jahr mit einer Höchsttemperatur von über 30 °C hat in der Vergangenheit bereits zugenommen (1961 –1990 zu 1986 –2015). Die Anzahl dieser Hitzetage wird zum Ende des Jahrhunderts (2021–2050 und 2071–2100) noch deutlich steigen. Immer mehr Menschen kämpfen wegen Hitzewellen und des Klimawandels mit gesundheitlichen Problemen. Hitzebelastungen führen zu Nierenversagen, …
Kleine Anfrage
Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Erfurter Altstadtherbst 2020 auf Hochtouren. Leider wurden dabei – wie regelmäßig auch bei anderen Stadtfesten – die Fahrradabstellbügel gesperrt oder abgebaut. Damit werden keine Anreize geschaffen, mit dem Fahrrad zum Altstadtherbst zu kommen. Im Gegenteil. Die Maßnahmen erschließen sich uns vor allem deshalb nicht, weil in der aktuellen Corona-Pandemielage …
Kleine Anfrage
Anlass unserer Anfrage ist eine Bürgerbeschwerde über die Auflösung der Carsharingstation in der Rudolfstrasse aufgrund der Kündigung durch einen Privatvermieter. Mit den Drucksachen 2285/19 und 2665/19 befasste sich der Stadtrat Ende letzten Jahres ganz aktuell mit dem Thema Carsharing. In ihren beiden Stellungnahmen verwies die Stadtverwaltung unter anderem auf die neue Rechtslage, wonach mit der …
Pressemitteilung
23.06.2020 Sowohl die CDU-Fraktion, als auch die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat haben kürzlich ihr Herz für die dringend notwendigen Blühstreifen und Blühflächen entdeckt und jeweils einen Antrag zum Thema eingebracht. Diesen Sinneswandel gegenüber der letzten Legislatur begrüßen wir als Erfurter Bündnisgrüne sehr, weshalb wir gemeinsam mit den beiden großen Fraktionen einen zusammenfassenden Antrag mit dem …