Kleine Anfrage

Umsetzungsstand der Drucksache 2367/19 – Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichen Energieerzeugungsanlagen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 2367/19, Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichenEnergieerzeugungsanlagen, beschloss der Stadtrat am 19.12.2019, dass geprüft werden soll, wieSolaranlagen im Geltungsbereich der Altstadtsatzung über das aktuelle Maß hinaus auf denDächern montiert werden könnten. Ziel dieser Prüfung sollte es sein, Kriterien für die Installationvon Solaranlagen (PV und/oder Solarthermie) im Geltungsbereich der …

Kleine Anfrage

Wie weiter mit der Nordhäuser Straße?

Am 01.02.2022 stellten Jasper Robeck und ich die nachvollgende Abfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Beantwortung der Anfragen 0928/21 und 1294/21 legten Sie letztes Jahr dar, welcheOptionen die Landeshauptstadt Erfurt hat, die marode Nordhäuser Straße zu sanieren. Es sindleider nicht viele. Sie schreiben, dass der Umbau des Teilstücks …

Kleine Anfrage

Anfrage zu klimafesten Bäumen dank Splittzylinder

Am 01.10.21 stellten David Maicher und ich die nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung Erfurt.   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pflanzenwurzeln wachsen normalerweise dorthin, wo der Boden am feuchtesten ist, einPhänomen, das als Hydrotropismus bekannt ist. Forschende des Karlsruher Instituts fürTechnologie (KIT) haben dieses Phänomen aufgegriffen und mit der Methode der sog.Splittzylinder ein …

Kleine Anfrage

Ausbau von Photovoltaik in Erfurt

Am 25. September 2021 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 16.04.2014 wurde der “Grundsatzbeschluss zu den Leitlinien des weiteren Ausbaus vonPhotovoltaik in Erfurt bis 2020 (DS 1346/13)” mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen.Ein prominentes Ziel dieses Beschlusses ist es, bis zum Jahre 2020 eine Leistung von …

Kleine Anfrage

Wallboxen für E-Fahrzeuge in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich erfuhren wir von einer Erfurter Familie, dass sie nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in der Rudolfstraße vor enormen Problemen steht, was die Registrierung und Installation einer leistungsfähigen Wallbox für E–Fahrzeuge angeht. Eine leistungsfähige Wallbox mit 22kW Ladeleistung ist genehmigungspflichtig, die schwächere Variante mit 11kW Ladeleistung ist dagegen nur meldepflichtig. Eine …

Kleine Anfrage

Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …

Kleine Anfrage

Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: “Mit dem Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” sollen …

Kleine Anfrage

Nächtliche Ausleuchtung von Logistik-Standorten und Parkplätzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit erreichten uns aus Erfurt–Stotternheim Beschwerden über die nächtliche Ausleuchtung der dortigen Logistik–Standorte. Die damit verbundenen Parkplätze sind dem Vernehmen nach die ganze Nacht hell erleuchtet, auch wenn dort wenig bis gar kein Betrieb ist. Sogar am Wochenende würden die leeren Parkplätze ausgeleuchtet. Diese Lichtverschmutzung bedeutet nicht nur Energieverschwendung, …

Kleine Anfrage

Sanierung von Altlasten und Erfassung von Brachflächen im Stadtgebiet Erfurt

Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100% gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90 %. Als Frist der Antragstellung für …

Kleine Anfrage

Gebührenfreiheit für E-Ladeinfrastrukutur

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit den Drucksachen 0715/17 und 2829/17 (3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt – Sondernutzungsgebührensatzung) beschloss der Stadtrat, dass gemäß § 3 dieser Satzung zur Förderung der Elektromobilität für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen (inkl. der dazugehörigen …