Kleine Anfrage

Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …

Antrag

Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste

Der Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 beschlossen. Zum Antrag …

Antrag

Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB)

Der Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB) wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 mit Ergänzungen beschlossen. Zum Antrag … Zur Ergänzung …

Pressemitteilung

Grüne legen 5 Punkte-Plan für Radverkehr in Erfurt vor

Am 3. September hat Andreas Kowol, Verkehrsdezernent von Wiesbaden, auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Cafe Nerly vorgestellt, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden in den letzten Jahren ihre Radinfrastruktur entschieden verbessern konnte. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dies zum Anlass genommen, um einen 5 Punkte-Plan für guten Radverkehr in Erfurt vorzulegen. Dazu erklärt die …

Kleine Anfrage

Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: „Mit dem Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sollen …

Kleine Anfrage

Nächtliche Ausleuchtung von Logistik-Standorten und Parkplätzen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit erreichten uns aus Erfurt–Stotternheim Beschwerden über die nächtliche Ausleuchtung der dortigen Logistik–Standorte. Die damit verbundenen Parkplätze sind dem Vernehmen nach die ganze Nacht hell erleuchtet, auch wenn dort wenig bis gar kein Betrieb ist. Sogar am Wochenende würden die leeren Parkplätze ausgeleuchtet. Diese Lichtverschmutzung bedeutet nicht nur Energieverschwendung, …

Pressemitteilung

red city bike on parked

RADENTSCHEID JETZT UMSETZEN!

Leider konnte das Bürger*innenbegehren Radentscheid Erfurt im Stadtrat heute nicht abgeschlossen werden. Gegen unseren Vorschlag hat leider eine Mehrheit im Stadtrat für eine Annahme des Radentscheids nur unter explizitem Haushaltsvorbehalt votiert. Wir sind enttäuscht, weil es davor andere Zusagen gab. Die Argumentation des OB hat heute nicht unser Vertrauen dahingehend gestärkt, dass er eine konsequente …

Kleine Anfrage

Sanierung von Altlasten und Erfassung von Brachflächen im Stadtgebiet Erfurt

Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100% gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90 %. Als Frist der Antragstellung für …

Pressemitteilung

Klimaschutzaktion – Bündnisgrüne Stadtratsfraktion ruft zur Teilnahme an Earth Hour auf

25. März 2021 Am 27. März um 20:30 Uhr findet wieder weltweit die Klimaschutzaktion EARTH HOUR statt. Als globales Zeichen für den Klimaschutz stellen Kommunen, Unternehmen und Privatpersonen für eine Stunde das Licht aus. Initiiert durch den WWF ist die Earth Hour eine der größten weltweiten Klima- und Umweltschutzaktionen, die 2007 in Australien ins Leben …

Pressemitteilung

Erfurt: Anfrage zur Gebührenfreiheit für E-Ladeinfrastruktur

Laura Wahl: Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll ausnutzen. 2017 konnte die Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewirken, dass für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum bis Ende 2022 keine Gebühren erhoben werden. Grundlage dafür ist das Elektromobilitätsgesetz (EMOG), das noch bis 2026 in Kraft ist. Auf eine Anfrage (DS 0112/21)1 …