Pressemitteilung

Erfurter Grüne danken Einsatzkräften

Informationskanäle weiter aus- und Erfurt zur Schwammstadt umbauen Nach den extremen Niederschlägen am Dienstagabend bedanken sich der bündnisgrüne Kreisverband und die Stadtratsfraktion bei den zahlreichen Einsatzkräften, den Straßenbahn- und Busfahrer*innen und allen Helfenden für ihren tatkräftigen und bestens organisierten Einsatz. Laura Wahl, Stadträtin, erklärt dazu: „Innerhalb von Minuten liefen Gullideckel über, wurden zahlreiche Bäume entwurzelt …


Pressemitteilung

Gegen Hitze hilft nur Grün | Durstlösch-Aktion und Sommersprechstunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ab dem 5.Juli findet jeden Mittwoch von 14-17 Uhr eine Sommersprechstunde mit den Mitarbeiter*innen von Laura Wahl (MdL), Stadtratsfraktion und Kreisverband im Grünen Büro (Heinrichstraße 50, 07545 Gera) statt. Alle Geraer*innen sind dazu eingeladen, das Format zu nutzen, um Fragen und Anregungen zur bündnisgrünen Landes- und Kommunalpolitik zu besprechen. An einzelnen Terminen werden auch Laura …


Pressemitteilung

Erster Hitzeaktionstag in Deutschland

Unter dem Motto „Mit Hitze keine Witze“ macht der erste bundesweite Hitzeaktionstag am 14. Juni darauf aufmerksam, dass die dringend notwendige Vorsorge für extreme Hitzeereignisse nach wie vor fehlt. Babette Pfefferlein, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt dazu: „Wir alle spüren die Auswirkungen der Klimakrise deutlich – schon heute wirken sich diese beträchtlich …


Rede

Laura Wahl in unserer Aktuellen Stunde zu den Klimaprotesten

110./111./112. Plenarsitzung, 31.05. – 02.06.2023, TOP 27): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Klimaproteste in Thüringen nicht kriminalisieren” (Drucksache 7/8076) “Die Kriminalisierung von Klimaprotesten wurde durch die Großrazzia am 24.05. auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Es entsteht der Eindruck, dass das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden auch politisch motiviert ist. Das ist …


Presseartikel

Razzien gegen Letzte Generation entzweien Landespolitik

Mit den Razzien gegen die Letzte Generation habe die Kriminalisierung von Menschen, die sich an Klimaprotesten beteiligen, eine neue Stufe erreicht, sagte Wahl. ➡️ Zum ZEIT ONLINE-Artikel vom 31.05.2023 … Bild: congerdesign | pixabay


Pressemitteilung

Klimaproteste in Thüringen nicht kriminalisieren | Demokratischer und gewaltloser Protest ist keine kriminelle Vereinigung

Am 24. Mai 2023 wurden in mehreren Bundesländern die Wohnungen und Geschäftsräume der „Letzten Generation“ unter dem Vorwurf der Bildung einer „kriminellen Vereinigung“ nach § 129 Strafgesetzbuch durchsucht. Diese unverhältnismäßige Ermittlungsaktion hatte bundesweite Auswirkungen. Auch Thüringer E-Mail-Adressen und –Accounts waren gesperrt. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt mit ihrer Aktuellen Stunde unter dem Titel „Klimaproteste …


Kleine Anfrage

Baumfällungen an der Grundschule 19

Gemeinsam mit David Maicher habe ich am 24.02.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche erreichte uns ein Schreiben eines Bürgers mit der Klage über vorgenommene Baumfällungen auf dem Gelände der Grundschule 19, auf dem gemäß der Drucksache 0493/22 der Neubau der Schulerweiterung inkl. Schulsporthalle an der …


Kleine Anfrage

Umsetzungsstand Drucksache 0823/21 und notwendiges Personal im Garten- und Friedhofsamt

Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …


Kleine Anfrage

Zusätzliche Landesmittel für den Klimaschutz

Am 01.01.2023 stellten Jasper Robeck und ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0062/23 legten Sie einen Änderungsantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2023 vor. Darin werden u.a. auch die zusätzlichen Landesmittel aus dem Sonderlastenausgleich für Klimaschutz aufgeführt, die sich für Erfurt für die Jahre 2022, 2023 und 2024 auf insgesamt …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion begrüßt den AbL-Aktionstag Gemeinwohlkampagne

Für den 25.11.2022 ruft die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) Mitteldeutschland um 11 Uhr zu einer dezentralen Demonstration für eine Gemeinwohlverpachtung von kommunalen landwirtschaftlichen Flächen auf. Dabei soll auch vor dem Erfurter Rathaus der Kriterienkatalog der AbL für eine gemeinwohlorientierte Verpachtung an den Oberbürgermeister übergeben werden. Dazu äußert sich Laura Wahl, Mitglied im Ausschuss für …