§ 219a StGB verbietet Frauenärzt*innen, über Schwangerschaftsabbrüche zu informieren, anderen Personen ist dies jedoch weiterhin erlaubt. Deshalb möchte ich meine Website dafür nutzen, Informationen und weiterführende Links zum Schwangerschaftsabbruch bereitzustellen. Auch ungewollt Schwangere haben ein Recht auf körperliche Selbstbestimmung! Daher findet ihr hier, wie Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden können und hier, wo in eurer Nähe eine …
Presseartikel
Vor allem Oberbürgermeister Bausewein soll in die Pflicht genommen werden, seine Verwaltung schnell zum Handeln zu bringen. Zum TA-Artikel vom 28.09.2021 … Bild: David Marcu | Unsplash
Pressemitteilung
Am 3. September hat Andreas Kowol, Verkehrsdezernent von Wiesbaden, auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Cafe Nerly vorgestellt, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden in den letzten Jahren ihre Radinfrastruktur entschieden verbessern konnte. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dies zum Anlass genommen, um einen 5 Punkte-Plan für guten Radverkehr in Erfurt vorzulegen. Dazu erklärt die …
Rede
22.09.2021 die Mitte-Deutschland-Verbindung wird gemeinhin auch als Hauptschlagader des Thüringer Nahverkehrs bezeichnet. Es ist die Bahnstrecke, welche täglich im Freistaat die meisten Menschen stressfrei und klimafreundlich befördert. Über ein Drittel der Thüringer*innen leben im Umfeld der Bahntrasse. Wie in einem funktionierenden Kreislauf im menschlichen Körper, wo Arterien das Blut vom Herzen wegführen und Venen zum …
Publikation
Worum geht’s? Wasserstoffantriebe und synthetische Kraftstoffe stehen als eine der Alternativen für einen klimafreundlichen Verkehr in der Diskussion. Unter dem Schlagwort “Technologieoffenheit” werden diese von einigen Akteur*innen immer wieder als ein Heilsbringer auf dem Weg zu einem klimaneutralen Verkehrssektor ins Spiel gebracht. In diesem FAQ haben wir dazu, und zu den Fragen welche klimafreundlichen Antriebstechnologien …
Presseartikel
Soll sich Thüringen mit viel Geld am Ausbau der Bahnstrecke zwischen Jena und Gera beteiligen? Oder ist das Sache des Bundes, der sich sperrt? Die Fragen beschäftigen den Landtag. Zum welt-Artikel vom 22.09.2021 …
Pressemitteilung
Für Mensch, Klima und Wirtschaft! Am Dienstag, den 21. September 2021, haben Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und Heiko Knopf, Bundestags-Direkt- und Listenkandidat sowie Fraktionsvorsitzender der Grünen in Jena eine öffentlich Erklärung zur Notwendigkeit des zweigleisigen Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) abgegeben. Die Stadtratsfraktionen entlang der MDV, Bundestags- und Landtagsabgeordnete, Umweltministerin Anja Siegesmund sowie Landessprecher*innen …
Gutachten
Als Landtagsfraktion haben wir eine gutachterliche Stellungnahme beim wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegeben, um prüfen zu lassen, ob die Thüringer Bauordnung die Kommunen zum Erlass von Stellplatzsatzungen ermächtigt. Behandelt wird die grundsätzliche Zulässigkeit des Erlasses von Stellplatzsatzungen nach der ThürBO, Bedingungen für die Regelung von Stellplätzen durch kommunale Satzung, der Begriff des Stellplatzes, Möglichkeiten der …
Kleine Anfrage
In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beobachten, könnten auch in Thüringen zur “neuen Normalität” werden. Starkregenfälle werden insbesondere beim Katastrophenschutz und bei der Erarbeitung von Klimafolgenanpassungsstrategien …
Pressemitteilung
Heute fand im Verkehrs- und Infrastrukturausschuss eine öffentliche Anhörung zur Zukunft des Regionalbusverkehrs in ländlichen Räumen und dem Konzept einer Mobilitätsgarantie statt. Dazu wurden die Fachverbände MDO, VDV und die kommunalen Spitzenverbände angehört. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen erklärt dazu: „Ich nehme ein sehr hohes Engagement der Verkehrsunternehmen und -Verbände …
