Presseartikel

Von Taktfahrplan, Knotenpunkt und Grausamkeiten

Wahl verwies auf Pläne für ein Windenergiebeteiligungsgesetz, um „Akzeptanz und Verständnis“ auszubauen. Gleichzeitig sprach sie sich für ein ausgebautes Angebot an Fuß-, Rad- und öffentlichem Personenverkehr in Städten und auf dem Land aus. Für den Landkreis müsse das unter anderem heißen, die Lücken im Alltagsradwegenetz zu schließen und die Pfefferminzbahn attraktiver und durchgängig zu machen. …

Kleine Anfrage

Flächen für Windenergie in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Juli 2023 wurde durch die Änderung des Baugesetzbuches in § 245e ein neuer Absatz 5 eingefügt. Gemäß dieser Norm können Kommunen abweichend von der Regionalplanung zusätzliche Flächen für die Windenergienutzung zur Verfügung stellen. In der derzeit laufenden Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms soll gemäß dem ersten Änderungsentwurf unter Kapitel 5.2.9 V ebenfalls …

Pressemitteilung

Bild von 12138562 auf Pixabay

Bericht bestätigt unverantwortliches Agieren der Opposition | Windenergie ist Teil der Lösung

In der Regierungsmedienkonferenz wurde heute der Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Thüringer Landtags „Wald muss Wald bleiben – Keine Windkraftanlagen in Thüringer Wäldern“ (DS 7/9213) vorgestellt. Hierzu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Bericht bestätigt erneut das unverantwortliche Agieren der Landtagsopposition in Bezug auf den dringend …

Pressemitteilung

Photovoltaik-Ausbauziel auch nach 10 Jahren noch nicht erreicht

Zum Thema Photovoltaik in Erfurt hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anfragen eingereicht, deren Antworten einen ungenügenden Ausbaustand aufzeigen. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin der Fraktion: „2014 hat der Oberbürgermeister das Ziel ausgebeben, 100 MW installierte Photovoltaik-Leistung in Erfurt bis 2020 zu erreichen, welches auch vom Stadtrat beschlossen wurde. Eine Anfrage unsererseits ergab …

Kleine Anfrage

Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, um die Belegung von Dachflächen mit Photovoltaik auf städtischen Verwaltungsgebäuden, Schulen, kommunalen Eigenbetrieben etc. zu beschleunigen, bietet es sich an die Dachflächen an Dritte zu verpachten. Auch die Erfurter Energiegenossenschaft als lokale gemeinnützige Initiative könnte hierbei ein gewinnbringender Partner sein. Dazu habe ich folgende Fragen: Wie viele Dachflächen auf städtischen Liegenschaften …

Kleine Anfrage

Bundesförderung Geothermie-Projekt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 4. Januar war im Lokalteil der Erfurter Allgemeine zu lesen, dass Stadt, Stadtwerke und Land die benötigten finanziellen Mittel für die Probebohrung für das Geothermie-Projekt nun selbst aufbringen müssten, weil das Bundeswirtschaftsministerium keine Förderung bereitstelle. Meines Wissens galt ein Förderantrag über das Bundeswissenschaftsministerium jedoch als chancenreicher. Hierzu habe ich daher …

Kleine Anfrage

Installierte Leistung an Photovoltaik

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum aktuellen Stand des Ausbaus der Solarenergie in Erfurt habe ich folgende Fragen: Welche Leistung (kW) an Photovoltaikanlagen war in Erfurt zum Stichtag 31.12.2023 (oder zum letzten ausgewerteten Zeitpunkt) installiert? Wie teilt sich diese Leistung auf Dachflächen, Freiflächen-PV, Agri-PV und ggf. weitere Flächen auf? Wie hoch ist die Anzahl und die …

Presseartikel

FDP und CDU ändern erneut Gesetz mit Stimmen von Höckes AfD

Die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl sowie Vertreter von SPD und Linke warfen den Oppositionsparteien vor, erhebliche Verfassungsbedenken ignoriert zu haben. „Es wäre peinlich, wenn das Bundesverfassungsgericht erneut feststellen müsste, der Thüringer Landtag hat ein nicht verfassungsgemäßes Gesetz beschlossen“, so Wahl. ➡️ Zum rnd-Artikel vom 08.12.2023 …  Bild: congerdesign | pixabay

Rede

Laura Wahl zur Torpedierung des Windenergieausbaus durch CDU und FDP

122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, TOP 44 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes, Gesetzentwurf der Parlamentarische Gruppe der FDP – Drucksache 7/6811 – dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten – Drucksache 7/8907 – Berichterstatter: Herr Abgeordneter Bergner. ZWEITE BERATUNG, dazu: Wald muss Wald bleiben – Keine Windkraftanlagen in …

Rede

Laura Wahl zur Aktuellen Stunde über den Wirtschaftsstandort Thüringen

122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: “28. Weltklimakonferenz – Wirtschaftsstandort Thüringen mit konsequentem Klimaschutz sichern” – Drucksache 7/9128 “Die aktuell laufende 28. UN-Klimakonferenz verdeutlicht uns erneut den wachsenden Handlungsdruck beim Klimaschutz. Statt auf dem beschlossenen 1,5-Grad Ziel befinden wir uns momentan auf …