Rede
“Wir stehen vor der schwerwiegendsten Rezession seit langem. Wir haben deshalb mit unserem Klima-Konjunkturprogramm einen konkreten Vorschlag gemacht, wie Maßnahmen gegen wirtschaftliche Folgen der Corona-Krise & Klimakrise angegangen werden können.” 15. Juli 2020 Die Klimakrise macht keine Corona-Pause – EU-Ratspräsidentschaft auch in Thüringen für Investitionen in eine krisenfestere Zukunft nutzen Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr …
Pressemitteilung
Heute haben die Verkehrsverbände VDV und Pro Schiene in Berlin ihre aktualisierten Reaktivierungspläne für Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt. Auch Thüringen wird in diesem Konzept mit zwölf Strecken genannt. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt dazu: „Das heute in Berlin vorgestellte Konzept von VDV und Pro Schiene bieten eine …
Kleine Anfrage
Die Landesregierung verfolgt das Ziel, die Mobilität in Thüringen klimaneutral, sicher und ressourcenschonend zu gestalten und flächendeckend zu sichern. Hierfür stehen dem Land und den Kommunen vom Bund geschaffene Instrumente im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), der Straßenverkehrsordnung (StVO), des Elektromobilitätsgesetzes (EMoG) und des Carsharinggesetzes (CsgG) zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung: Teil 1 In …
Kleine Anfrage
Der Lückenschluss der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg wird von den Trägern der Raumordnung und Landesplanung in Thüringen in allen relevanten Dokumenten verfolgt. Auch im Koalitionsvertrag der regierungstragenden Parteien vom Januar 2020 wird als Ziel die zügige Umsetzung des Werrabahnlückenschlusses ausgegeben. Die Fragestellerin hält in Zeiten der Klimakrise einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs mit …
Pressemitteilung
01.07.2020 Der Lückenschluss der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg ist sowohl im Thüringer Koalitionsvertrag, dem Regionalplan Südwestthüringen, als auch im gerade veröffentlichten Entwurf des Deutschland-Takts enthalten. Trotzdem baute der Landkreis Hildburghausen mit Fördermitteln des Landes genau dort eine Kreisstraße – ohne Planfeststellungsverfahren. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer …
Pressemitteilung
25.06.2020 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat heute auf ihrer Pressekonferenz den einstimmigen Beschluss der Fraktion für ein Klima-Konjunkturprogramm vorgestellt. „Mit diesem Beschluss machen wir deutlich, dass es uns allen darum gehen muss, in eine möglichst krisenfeste Zukunft zu investieren. Für uns ist klar, dass dies nur gelingt, wenn wir dabei die Corona-Pandemie mit ihren …
Pressemitteilung
19.06.2020 Am dritten Samstag im Juni findet jährlich der Tag der Verkehrssicherheit statt, dieses Jahr am 20. Juni 2020. Dazu äußert sich Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Thüringer Verkehrsunfallstatistik 2019 weist aus, dass im letzten Jahr 85 Menschen tödlich im Straßenverkehr verunglückt sind. Hinter jedem tödlichen Unfall im Straßenverkehr …
Pressemitteilung
Verbesserungen für Radfahrende auch in klammen Haushaltszeiten ermöglichen Seit Jahren zeigt sich in Erfurt das gleiche Dilemma: Weil das Geld für teure Umbaumaßnahmen für Radwege oder Kapazitäten in der Verwaltung oder bei Bauunternehmen fehlen, kommt der Ausbau der Radinfrastruktur in Erfurt kaum voran. Durch die Mindereinnahmen und gestiegenen Ausgaben, die nun wegen der Corona-Pandemie auf …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 1972 wird regelmäßig unter der wissenschaftlichen Leitung der TU Dresden –Lehrstuhl für Verkehrs-und Infrastrukturplanung –die Verkehrserhebung “Mobilität in Städten-SrV” (System repräsentativer Verkehrserhebungen) durchgeführt. Wie wir der Website der Stadt Erfurt entnehmen konnten, hat sich die Landeshauptstadt auch an den Erhebungen 2018 beteiligt. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um die …
