Pressemitteilung
Laura Wahl: Spielraum des E-Mobilitätsgesetzes für Erfurt voll ausnutzen. 2017 konnte die Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewirken, dass für die Aufstellung und den Betrieb von E-Ladesäulen im öffentlichen Raum bis Ende 2022 keine Gebühren erhoben werden. Grundlage dafür ist das Elektromobilitätsgesetz (EMOG), das noch bis 2026 in Kraft ist. Auf eine Anfrage (DS 0112/21)1 …
Pressemitteilung
Zum 10. Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima „Harrisburg 1979, Tschernobyl 1986, Fukushima 2011. Diese Unfälle stehen symbolhaft für den energiepolitischen Irrweg, den einige Länder seit den 1950iger Jahren durch den Aufbau einer nuklearen Wirtschaft eingeschlagen haben“, erklärt Laura Wahl, energie- und umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum morgigen zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe in …
Pressemitteilung
Der 10. März markiert im Jahr 2021 mit dem Equal Pay Day symbolisch den Tag, bis zu dem Frauen aufgrund der geschlechtsspezifischen Einkommensunterschiede theoretisch entgeltfrei gearbeitet haben. Die Frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Laura Wahl, erklärt dazu in der aktuellen Stunde von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „In Thüringen hätten wir den Equal Pay Day schon am 18. …
Pressemitteilung
Zur aktuellen Debatte um die Finanzierung von Frauenhäusern und Schutzwohnungen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass Kommunen nicht ausreichend Frauenhausplätze und Schutzwohnungen zur Verfügung stellen können, denn diese sind bereits völlig ausgelastet. Dass Betroffene von häuslicher Gewalt aufgrund mangelnder Kapazitäten abgewiesen werden oder es …
Pressemitteilung
Zum Frauenkampftag am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl: „Der 8. März ist kein Tag zum Rosenverteilen, es geht heute um den Kampf für gleiche Rechte. Seit Jahrzehnten müssen Feminist*innen sich diese in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen hart erkämpfen – und sie haben viel erreicht. Doch wir sind noch …
Pressemitteilung
Laut einer heutigen dpa-Meldung haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, zwölf Verkehrsflughäfen in Deutschland mit finanziellen Zuschüssen zu unterstützen. Der Bund stellt dafür 200 Millionen Euro bereit. Bedingung ist, dass das jeweilige Bundesland einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt. Auch der Flughafen Erfurt-Weimar steht auf der Liste der begünstigten Flughäfen. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE …
Pressemitteilung
Eine Kleine Anfrage von Laura Wahl, umwelt- und mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zeigt auf, dass Straßenbäume in Thüringen bislang eher halbherzig betreut werden. Eine Besserung könnte im gerade im Aufbau befindlichen Baumkataster liegen, das laut Antwort der Landesregierung bereits 70 Prozent der 193.000 Thüringer Straßenbäume an Bundes- und Landesstraßen enthält und bis …
Pressemitteilung
Grüne Fraktion wirbt dafür, den Carsharing-Antrag von der Rechtsaufsichtsbehörde prüfen zu lassen Der Oberbürgermeister hat für den Stadtrat einen Antrag gestellt, mit dem er den Beschluss des Stadtrates in der Drucksache 1791/20, der am 16. Dezember verabschiedet worden war, aus rechtlichen Gründen aufheben lassen will. Der OB zielt in seiner Begründung auf einen Passus im …
Pressemitteilung
Queere Zentren bieten Begegnung, Bildung und Beratung für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*- & intergeschlechtliche, queere und asexuelle Personen (LSBTIQA) sowie deren Familien, Angehörige und Multiplikator*innen an. Bisher gab es ein solches Zentrum in Thüringen noch nicht. „Dank bündnisgrünem Einsatz stehen nun 100.000 Euro Landesmittel für ein Queeres Zentrum zusätzlich im Haushalt“, freut sich deshalb Laura Wahl, queerpolitische Sprecherin der …
Pressemitteilung
Vor dem Hintergrund, dass die dringliche Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zulasten von Klimaschutz gehen darf, hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion im Sommer das Klima-Konjunktur-Programm vorgestellt. „Dass sich nun mehrere Klimaschutzprojekte daraus auch im Haushalt 2021 wiederfinden, ist ein großer Erfolg“, erklärt Laura Wahl, Sprecherin für Umwelt, Energie und Verkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „So stehen …
