Kleine Anfrage
Am 01.01.2023 stellten Jasper Robeck und ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0062/23 legten Sie einen Änderungsantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2023 vor. Darin werden u.a. auch die zusätzlichen Landesmittel aus dem Sonderlastenausgleich für Klimaschutz aufgeführt, die sich für Erfurt für die Jahre 2022, 2023 und 2024 auf insgesamt …
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Liebe Freund*innen, am Ende des letzten Jahres hatten Viele gesagt: Nach diesem schwierigen Corona-Jahr kann 2022 eigentlich nur besser werden als 2021. Rückblickend muss man leider feststellen, dass dies nicht geklappt hat. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit einhergehende Energiepreiskrise entlassen uns als Gesellschaft nicht aus dem Krisenmodus. Und auch im Thüringer …
Bericht
Am Mittwoch, den 14. Dezember, fand der diesjährige Dezemberstadtrat statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Wahl des Finanzdezernenten, unser Antrag zum Kinderflohmarkt und ein Antrag zu alternativen Finanzierungsmodellen zur Abarbeitung des Sanierungsstaus in Erfurter Kindergärten. Im Vorfeld der Sitzung wurden bereits zahlreiche Anträge vertagt. ➡️ Zum vollständigen Bericht …
Podcast
Seit 2020 hosten Lucie Hammecke (MdL in Sachsen), Ricarda Budke (MdL in Brandenburg) und ich nun schon unseren Politik-Podcast “lass uns mal machen”. In unseren bisherigen 25 Folgen haben wir über verschiedenste politische Themen – angefangen beim Klimawandel über Verfassungsänderungen bis hin zu Gender- und Frauenpolitik – gesprochen. Jetzt aber seid ihr an der Reihe, denn …
Rede
96. Plenarsitzung,14.12.2022, Aktuelle Stunde der Parl. Gruppe FDP „Kein Windkraft-Ausbau in Thüringen um jeden Preis – Energiewende ganzheitlich denken, nicht aber ideologisch“ (Drucksache 7/6795) „Mit welcher Ignoranz gegenüber den Herausforderungen unserer Zeit die FPD hier in Thüringen Energiepolitik macht, erschüttert doch immer wieder. Anstatt den Ausbau der Erneuerbaren auf Landesebene zu unterstützen, hat sich die …
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Liebe Freund*innen, aktuell stecken wir in aufreibenden Wochen im Landtag. Als bündnisgrüne Fraktion arbeiten wir intensiv darauf hin, dass noch im Dezember ein Landeshaushalt verabschiedet werden kann. Momentan gestalten sich die Gespräche zwischen rot-rot-grün und der CDU jedoch schwierig. Dazu hat unsere Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich in der gestrigen Landespressekonferenz erklärt: „Ich hoffe, wir finden als …
Podcast
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und mit der dunklen Jahreszeit beginnt auch die Zeit der Rückblicke. Lucie, Ricarda und ich schauen zurück auf die Klimakonferenz in Ägypten, die größten Erfolge in den Landtagen aber auch die Tiefpunkte sowie unnötigsten Debatten. Vielen Dank, dass ihr uns auch dieses Jahr begleitet habt! ➡️➡️➡️ Zur neuen Folge …
Presseartikel
„Für beide Auslegungen gibt es gute Argumente dafür und dagegen“, sagte Landtagsabgeordnete Laura Wahl (Grüne), die im Ausschuss das Thema Stabilität einer Regierung hinterfragte, die im Ernstfall von einem Ministerpräsidenten angeführt wird, der mit nur einer Stimme gewählt worden wäre. ➡️ Zum TLZ-Artikel vom 03.12.2022 … Bild: congerdesign | pixabay
Presseartikel
«Als bündnisgrüne Fraktion vertreten wir die Auffassung, dass das Parlament in der Verantwortung ist, hier endlich im Verfassungstext Klarheit zu schaffen», erklärte die Grünen-Abgeordnete Laura Wahl am Freitag nach einer Anhörung von Expertinnen und Experten zur Frage einer möglichen Verfassungsänderung. Ihrer Ansicht nach zeigen die Stellungnahmen der Experten, dass «es keine einheitliche und eindeutige Interpretation …
Presseartikel
„Die Verantwortlichen der Uni Erfurt sind daher aufgefordert, die Anliegen der Studierenden ernst zu nehmen und auf Augenhöhe mit ihnen nach Lösungen zu suchen“, sagt Wahl und verweist darauf, dass die Studierenden schon in den Corona-Jahren viele Lasten allein tragen mussten. ➡️ Zum TA-Artikel vom 02.12.2022 … Bild: congerdesign | pixabay
