Rede

Auswirkungen von Finanzproblemen bei einem privaten Anbieter im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Herausforderungen und Perspektiven

02.07.2021 Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Abellio-Züge sind bequem, die Angestellten freundlich. Das höre ich allenthalben, wenn das Gespräch auf das Tochterunternehmen der Niederländischen Staatsbahnen kommt, das auch hier in Thüringen wichtige Strecken bedient Die Freundlichkeit der Mitarbeiter*innen ist umso bewundernswerter, da die Personalpolitik von Abellio von Anfang an in der Kritik stand. …

Rede

Deutsch ist Landessprache

02.07.2021 “Eine Förderung der deutschen Sprache als Mittel zur allgemeinen Verständigung aller entspricht sehr wohl dem Sinne einer „Landessprache“ und dem einer freiheitlichen-demokratischen Ordnung, eine aggressive Sprachpolitik im Sinne eines staatsgelenkten und in der Realität inexistenten „reinen“ Deutschen dagegen nicht.”   Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen sich mich kurz auf die Etymologie eingehen, …

Rede

Wassermangel und Dürre durch eine konsequente Klimaschutzpolitik vorbeugen

02.07.2021 „Klimaschutz ist kein nice-to-have! Es darf kein Weiter so geben! Mit dem Antrag wollen wir einen Punkt setzen, dass wir uns in Thüringen diesen Herausforderungen im Interesse des Schutzes von Mensch & Natur stellen.“   Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, durch die drei aufeinander folgenden Dürrejahre sind die Auswirkungen der Klimakrise auch für …

Rede

Prostitutionsschutzgesetz in Thüringen umsetzen

01.07.2021 “Thüringen ist das einzige Bundesland in Deutschland, in dem das Prostituiertenschutzgesetz noch nicht umgesetzt wurde. Die Politik ist in der Verantwortung, auch in der Sexarbeit für gute Arbeitsbedingungen zu sorgen”     Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Dass die Corona-Pandemie insbesondere vulnerable Gruppen besonders heftig getroffen hat, hat sich im letzten Jahr leider …

Pressemitteilung

Prostituiertenschutzgesetz endlich in Thüringen umsetzen!

Heute wurde im Plenum das Ausführungsgesetz zum Prostituiertenschutzgesetz debattiert. Thüringen ist das einzige Bundesland in Deutschland, in dem ein solches Gesetz noch nicht umgesetzt wurde. Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, bekräftigt die Bedeutung des Gesetzes: „Es gilt, nun auch in Thüringen endlich das Prostituiertenschutzgesetz auf den Weg zu …

Pressemitteilung

Deutsche Bahn unterstützt Reaktivierungen von Höllentalbahn und Werrabahn

Die Deutsche Bahn AG hat heute angekündigt, sich neben der Höllentalbahn nun auch für die Reaktivierung der Werrabahn auszusprechen. Gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz Pro Schiene hat sie Bahnstrecken vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Die Vorschläge sind mit den Ländern abgestimmt. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische …

Rede

Raus aus meinem Uterus!

02.06.2021   Vor 150 Jahren wurde der Paragraf 218 eingeführt, der Schwangerschaftsabbrüche bestraft. Das sind 150 Jahre des Leids – insbesondere für Frauen. Aber eben auch 150 Jahre des Widerstands. Erst vor wenigen Wochen wurde am 15. Mai wieder mit Aktionen bundesweit darauf aufmerksam gemacht, dass dieses Gesetz zutiefst in das Selbstbestimmungsrecht von Frauen eingreift. …

Pressemitteilung

Debatte zu Repowering-Anträgen im Plenum

Zur Debatte im Plenum des Thüringer Landtags zum Repowering-Antrag der CDU-Fraktion sowie dem Alternativantrag von Rot-Rot-Grün erklärt die energie- und klimapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Der vorliegende Repowering-Antrag der CDU ist leider nicht mehr als ein Lippenbekenntnis zur Windenergie. Das zeigt sich schon allein daran, dass die Fraktion dieses Anliegen direkt …

Rede

Mit grünem Wasserstoff in eine klimaneutrale Zukunft

in den Diskussionen um wirksame Klimaschutzmaßnahmen rückt das Thema Wasserstoff zunehmend in den Fokus. Weitgehend unstrittig ist, dass der Wasserstoff als Energieträger bei der Transformation hin zu einem klimaneutralen Wirtschaftssystem eine wichtige Rolle spielen wird. Leider wird in der derzeit laufenden öffentlichen Debatte aber von einigen Akteuren der Eindruck vermittelt, als gäbe es nun mit …

Rede

Repoweringstrategie 2030 für Windenergieanlagen in Thüringen

Wir mussten uns in dieser Legislaturperiode leider schon mehrfach mit klimaschutzfeindlichen Anträgen der CDU beschäftigen. Heute beraten wir erstmals einen Antrag, der zumindest eine sinnvolle Zielrichtung verfolgt. Deshalb haben wir als r2g dazu auch einen Alternativantrag eingebracht. Aber während die CDU die Landesregierung lediglich dazu auffordert, eine Strategie für das Repowering von Windkraftanlagen zu entwickeln, …