Kleine Anfrage

Flächenbedarf ruhender und fahrender Verkehr

Am 19.04.22 stellte Frau Both-Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Kampagne #erfurtstadtraum1 hat die Stadtverwaltung ein wichtiges Thema aufgegriffen,welches tatsächlich zum Überdenken von Gewohnheiten und Selbstverständlichkeiten einlädt .Tatsächlich ist der öffentliche Raum nur einmal vorhanden, und als die historischen Stadtteileeinst geplant und errichtet wurden, gab es den motorisierten …

Kleine Anfrage

Salzeinsatz im Winter

Am 01.03.2022 stellten Frau Both-Peckam und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,eine aufmerksame Bürgerin machte uns vor einiger Zeit darauf aufmerksam, dass auch diesenWinter wieder zum Streusalz gegriffen wurde, um hier und da Gehwege vom Schnee und Eis zubefreien. Und dies, obwohl der Salzeinsatz auf Gehwegen ausdrücklichverboten ist. Dies wird soauch …

Kleine Anfrage

Umsetzungsstand der Drucksache 2367/19 – Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichen Energieerzeugungsanlagen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 2367/19, Anpassung der Altstadtsatzung zugunsten von klimafreundlichenEnergieerzeugungsanlagen, beschloss der Stadtrat am 19.12.2019, dass geprüft werden soll, wieSolaranlagen im Geltungsbereich der Altstadtsatzung über das aktuelle Maß hinaus auf denDächern montiert werden könnten. Ziel dieser Prüfung sollte es sein, Kriterien für die Installationvon Solaranlagen (PV und/oder Solarthermie) im Geltungsbereich der …

Kleine Anfrage

Wie weiter mit der Nordhäuser Straße?

Am 01.02.2022 stellten Jasper Robeck und ich die nachvollgende Abfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Beantwortung der Anfragen 0928/21 und 1294/21 legten Sie letztes Jahr dar, welcheOptionen die Landeshauptstadt Erfurt hat, die marode Nordhäuser Straße zu sanieren. Es sindleider nicht viele. Sie schreiben, dass der Umbau des Teilstücks …

Kleine Anfrage

Anfrage zu klimafesten Bäumen dank Splittzylinder

Am 01.10.21 stellten David Maicher und ich die nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung Erfurt.   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pflanzenwurzeln wachsen normalerweise dorthin, wo der Boden am feuchtesten ist, einPhänomen, das als Hydrotropismus bekannt ist. Forschende des Karlsruher Instituts fürTechnologie (KIT) haben dieses Phänomen aufgegriffen und mit der Methode der sog.Splittzylinder ein …

Anfrage

Anfrage zur Schaffung finanzieller Voraussetzungen für Radentscheidziele

Am 01.09.2021 habe ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet:   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den letzten Monaten wurde von allen Seiten beteuert, dass der Radverkehr in Erfurt eine große Bedeutung hat. Dazu wurden mehrheitlich Beschlüsse gefasst und zuletzt wurde auch das Bürgerbegehren zum Radentscheid mit Mehrheit beschlossen. Damit hat sich …

Kleine Anfrage

Ausbau von Photovoltaik in Erfurt

Am 25. September 2021 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 16.04.2014 wurde der „Grundsatzbeschluss zu den Leitlinien des weiteren Ausbaus vonPhotovoltaik in Erfurt bis 2020 (DS 1346/13)“ mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen.Ein prominentes Ziel dieses Beschlusses ist es, bis zum Jahre 2020 eine Leistung von …

Kleine Anfrage

Wallboxen für E-Fahrzeuge in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich erfuhren wir von einer Erfurter Familie, dass sie nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in der Rudolfstraße vor enormen Problemen steht, was die Registrierung und Installation einer leistungsfähigen Wallbox für E–Fahrzeuge angeht. Eine leistungsfähige Wallbox mit 22kW Ladeleistung ist genehmigungspflichtig, die schwächere Variante mit 11kW Ladeleistung ist dagegen nur meldepflichtig. Eine …

Kleine Anfrage

Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …

Kleine Anfrage

Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: „Mit dem Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sollen …