Kleine Anfrage
Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Erfurter Altstadtherbst 2020 auf Hochtouren. Leider wurden dabei – wie regelmäßig auch bei anderen Stadtfesten – die Fahrradabstellbügel gesperrt oder abgebaut. Damit werden keine Anreize geschaffen, mit dem Fahrrad zum Altstadtherbst zu kommen. Im Gegenteil. Die Maßnahmen erschließen sich uns vor allem deshalb nicht, weil in der aktuellen Corona-Pandemielage …
Kleine Anfrage
Anlass unserer Anfrage ist eine Bürgerbeschwerde über die Auflösung der Carsharingstation in der Rudolfstrasse aufgrund der Kündigung durch einen Privatvermieter. Mit den Drucksachen 2285/19 und 2665/19 befasste sich der Stadtrat Ende letzten Jahres ganz aktuell mit dem Thema Carsharing. In ihren beiden Stellungnahmen verwies die Stadtverwaltung unter anderem auf die neue Rechtslage, wonach mit der …
Pressemitteilung
Am 12. September 2020 laden die Stadtratsfraktion und der Kreisverband Erfurt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von 14.00-16.00 Uhr zu einem Aktionstag ein, um auf das Problem achtlos weggeworfener Zigarettenstummel aufmerksam zu machen. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr das Grüne Büro in der Michaelisstraße 15. Zwei von drei gerauchten Zigaretten werden achtlos auf die Straße geworfen. …
Pressemitteilung
23.06.2020 Sowohl die CDU-Fraktion, als auch die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat haben kürzlich ihr Herz für die dringend notwendigen Blühstreifen und Blühflächen entdeckt und jeweils einen Antrag zum Thema eingebracht. Diesen Sinneswandel gegenüber der letzten Legislatur begrüßen wir als Erfurter Bündnisgrüne sehr, weshalb wir gemeinsam mit den beiden großen Fraktionen einen zusammenfassenden Antrag mit dem …
Seit einigen Wochen findet in Erfurt eine durchaus kontroverse Debatte um die Frage von Straßenbenennungen in Erfurt statt. Angestoßen wurde diese von der Initiative Decolonize Erfurt, welche fordert, das Nettelbeckufer in Gert-Schramm-Ufer umzubenennen. Nicht zuletzt wurde in einem Leserbrief behauptet, es sei Konsens im Stadtrat, das Thema Straßenbenennungen bewusst nicht anzutasten. Dem wollen wir als …
Stadtrat
Am 26.05.2019 waren die Kommunalwahlen. Ein Bericht von Laura Wahl über ihr erstes Jahr als Erfurter Stadträtin: Erstes Jahr im Stadtrat „abgesessen“😏 – wie war´s? 1. Tatsächlich viel Sitzen, u.a. in unzähligen Stadtrats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen;) Aber vor allem macht die politische Arbeit für grüne Projekte eine Menge Spaß und neue Erfahrungen und Einblicke zu …
Pressemitteilung
Verbesserungen für Radfahrende auch in klammen Haushaltszeiten ermöglichen Seit Jahren zeigt sich in Erfurt das gleiche Dilemma: Weil das Geld für teure Umbaumaßnahmen für Radwege oder Kapazitäten in der Verwaltung oder bei Bauunternehmen fehlen, kommt der Ausbau der Radinfrastruktur in Erfurt kaum voran. Durch die Mindereinnahmen und gestiegenen Ausgaben, die nun wegen der Corona-Pandemie auf …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Erfurt begrüßt und unterstützt die Pflege von Baumscheiben durch Anwohner*innen. Wir finden das eine sehr lobenswerte Initiative und hoffen, dass sich viel Bürger*innen hier aktiv engagieren und so auch für Baumschutz und Baumerhalt einen eigenen Beitrag leisten. Allerdings gibt es Baumscheiben, die viel zu klein sind bzw. das Pflaster …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 1972 wird regelmäßig unter der wissenschaftlichen Leitung der TU Dresden –Lehrstuhl für Verkehrs-und Infrastrukturplanung –die Verkehrserhebung „Mobilität in Städten-SrV“ (System repräsentativer Verkehrserhebungen) durchgeführt. Wie wir der Website der Stadt Erfurt entnehmen konnten, hat sich die Landeshauptstadt auch an den Erhebungen 2018 beteiligt. Vor diesem Hintergrund bitte ich Sie um die …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Anlass unserer Anfrage ist die neue Förderung des Freistaates (aufgelegt vom TMUEN) zur Altlastenbehandlung. Die neue Förderrichtlinie ist zum 1.1.2020 in Kraft getreten (Veröffentlichung im Staatsanzeiger 3/2020). Die Erkundung und Untersuchung von Altlasten und Altlastverdachtsflächen kann demnach zu 100 % gefördert werden, die Sanierung dieser Flächen mit bis zu 90%. Als …
