Bericht

Bericht über den Polizeieinsatz im Dannenröder Wald am 5.12.2020

Im Dannenröder Wald kam es am Samstag zu mehreren kritischen Vorfällen im Zuge des Polizeieinsatzes, über die wir einen kurzen Bericht abgeben wollen. In aller Kürze: Am Samstag kam es im Dannenröder Wald zu zwei Polizeieinsätzen. Der Vormittagseinsatz war zwar mitunter gewaltsam, aber gut kommuniziert und transparent. Insbesondere der zweite Einsatz am Nachmittag gestaltete sich …


Podcast

lass uns mal machen: Podcast mit Lucie Hammecke und Ricarda Budke

Es gibt was auf die Ohren. Zusammen mit Lucie Hammecke aus Sachsen und Ricarda Budke aus Brandenburg habe ich einen Podcast gestartet. Wir wollen gemeinsam über unseren Job und die Welt und unsere Erfahrungen darüber sprechen. Wir drei sind junge, weibliche Abgeordnete und kämpfen mit Haltung, Argumenten und Vision für eine lebenswerte Zukunft. Also lass …


Kleine Anfrage

red city bike on parked

Gesperrte Fahrradabstellbügel beim Erfurter Altstadtherbst 2020

Aktuell laufen die Vorbereitungen für den Erfurter Altstadtherbst 2020 auf Hochtouren. Leider wurden dabei – wie regelmäßig auch bei anderen Stadtfesten – die Fahrradabstellbügel gesperrt oder abgebaut. Damit werden keine Anreize geschaffen, mit dem Fahrrad zum Altstadtherbst zu kommen. Im Gegenteil. Die Maßnahmen erschließen sich uns vor allem deshalb nicht, weil in der aktuellen Corona-Pandemielage …


Kleine Anfrage

grey and yellow illustration

Carsharing in Erfurt auf öffentlichen Flächen

Anlass unserer Anfrage ist eine Bürgerbeschwerde über die Auflösung der Carsharingstation in der Rudolfstrasse aufgrund der Kündigung durch einen Privatvermieter. Mit den Drucksachen 2285/19 und 2665/19 befasste sich der Stadtrat Ende letzten Jahres ganz aktuell mit dem Thema Carsharing. In ihren beiden Stellungnahmen verwies die Stadtverwaltung unter anderem auf die neue Rechtslage, wonach mit der …


Pressemitteilung

Radinfrastruktur hat immensen Nachholbedarf

Die Antwort auf die kleine Anfrage der Abgeordneten Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Fahrradinfrastruktur in Thüringen, legt einen immensen Nachholbedarf offen. „Aus der Antwort meiner Anfrage geht heraus, dass es massive Defizite im Radausbau in Thüringen gibt. So wurden bspw. seit 2017 nur 19 Kilometer neue Radwege an Landes- und …


Kleine Anfrage

Fahrradinfrastrukur in Thüringen

In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis zum Jahr 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis zum Jahr 2025 gegenüber dem Jahr 2008 von sechs auf zwölf Prozent verdoppeln. Die Landesregierung will die Zahl von Unfällen bei steigender Fahrradnutzung stetig reduzieren. Langfristiges Ziel ist es, dass alle Menschen …


Pressemitteilung

Straßenbauprojekte priorisieren und auf den Prüfstand stellen

Anlässlich des heutigen Spatenstichs für die Umfahrungen der Ortschaften Holbach und Günzerode im Verlauf der Bundesstraße 243 erklärt Laura Wahl, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Spatenstich an einem weiteren Neubauprojekt im Bundesfernstraßennetz ist auch ein guter Zeitpunkt, um innezuhalten und Bilanz zu ziehen. Seit 1990 hat der Bund …


Pressemitteilung

Erfurter Flughafen auf lange Sicht defizitär – Grüne fordern Ausstiegskonzept und schnelle Schließung

Zu den Aussagen des neuen Interims-Geschäftsführers des Erfurter Flughafens, Gerd Stöwer, meint Olaf Müller, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Man kann es drehen und wenden wie man möchte: der Erfurter Flughafen bleibt auf lange Sicht defizitär. Deshalb ist eine schnelle Schließung aus betriebswirtschaftlichen Gründen sowie aus klima- und finanzpolitischer Sicht …


Pressemitteilung

150 Jahre Eisenbahnstrecke Gotha – Leinefelde

Am 3. Oktober 1870 eröffnete die damalige Thüringische Eisenbahn-Gesellschaft die Bahnstrecke Mühlhausen – Leinefelde, womit diese Strecke durchgängig befahrbar war. Anlässlich des 150-jährigen Streckenjubiläums erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Eisenbahnstrecke Gotha – Leinefelde ist heute ein unverzichtbares Bindeglied im thüringischen Eisenbahnnetz. Damit die gesamte Strecke der Regionalexpresslinie 1 …


Pressemitteilung

Flughafen Erfurt-Weimar erhält rote Karte – Fehlentwicklung endlich anerkennen

Heute wurde vom BUND und dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. die Studie „Regionalflughäfen – Ökonomisch und klimapolitisch unverantwortliche Subventionen“ vorgestellt. Darin wurde die Wirtschaftlichkeit, Konnektivität und Klimalast von 14 deutschen Regionalflughäfen für den Zeitraum 2014-2019 untersucht, u.a. Erfurt-Weimar. Die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, äußert sich dazu folgendermaßen: „Wieder einmal wird …