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Erfurter Grüne danken Organisator*innen des Ride of Silence für würdiges Gedenken

Am Freitag, den 13.10. soll ab 18:30 Uhr, Fischmarkt, mit einem sog. Ride of Silence der getöteten Radfahrerin am Schmidtstedter Ufer gedacht werden. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Jeder und jede Unfalltote ist ein tragisches Unglück. Den Hinterbliebenen und Bekannten der Frau gilt unser ausdrückliches Beileid. Den Organisator*innen des …

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Grüne Fraktion zum Schwarzbau der Kreisstraße 530

Zum gestrigen Beschluss des Kreistages Hildburghausen, gegen die Rückzahlung der Fördermittel für den Schwarzbau der Kreisstraße 530 über der Werrabahntrasse zu klagen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Landrat Müller spielt weiter auf Zeit und verbrennt mit der aussichtslosen Klage vor Gericht weiter Steuergeld. Es wäre angemessen, den offensichtlichen Fehler …

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Entwurf des Nahverkehrsplans veröffentlichen und überarbeiten | Öffentlichkeit hat Recht, sich zu beteiligen

Der Entwurf für den Nahverkehrsplan 2023 – 2027 ist seit dem 7. September für die Beteiligung der Verbände und Aufgabenträger passwortgeschützt zugänglich. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat diesen Schritt um Monate verschoben, nun haben die Angeschriebenen vier Wochen Zeit, um Stellung zu nehmen. Die Bündnisgrüne Landtagsfraktion macht dies zum Thema ihrer Aktuellen …

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Grüne Fraktion begrüßt heutige Anhörung zur Saalebahn | Halbstundentakt muss spätestens nach Baustellenphase wiederhergestellt sein

Heute wird ab 15 Uhr die Petition „30-Minuten-Takt auf der Strecke Saalfeld/Saale nach Naumburg-Halle/Leipzig beibehalten – keine Kürzungen!” (Petition E-128/23) in öffentlicher Sitzung des Petitionsausschusses behandelt. Rund 2.500 Menschen machen sich mit dieser Petition für den 30-Minuten-Takt auf der Saalebahn stark, der durch den Fahrplanwechsel im Dezember gefährdet ist. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion …

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Deutschland-Ticket muss dauerhaft gesichert werden – Klimaschädliche Subventionen streichen

Erneute Debatten um die Finanzierung des Deutschland-Tickets ab dem kommenden Jahr kommentiert Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, wie folgt: „Mit dem Deutschland-Ticket wurde Historisches geschafft: Das Chaos der tausend Tarifzonen wurde zu einem Teil aufgelöst und durch EIN kostengünstiges, in ganz Deutschland geltendes, Ticket ersetzt. Ein riesen Gewinn …

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Übervolle Züge kurzfristig entlasten und Rückerstattung für Kapazitätserweiterungen im ÖPNV nutzen

Kleine Anfrage zu Unpünktlichkeit, Zugausfällen und Servicemängel im Thüringer Schienenpersonennahverkehr Das Land Thüringen hat im Jahr 2022 unter anderem wegen Unpünktlichkeit, Zugausfällen und Servicemängeln rund 11 Millionen Euro von den beauftragten Bahnunternehmen des Nahverkehrs zurückerstattet bekommen. Die Landesregierung hat diese Mittel für zukünftige Ausgaben im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs zurückgelegt. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der …

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt nominieren Spitzenkandidat*innen für die Kommunalwahl und Oberbürgermeister*innenwahl

Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt hat am Dienstag, den 04. Juli, das Spitzenteam für die anstehende Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Im Rahmen einer Pressekonferenz haben sich die beiden Kandidat*innen mit Laura Wahl als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl und David Maicher als Kandidat für die Oberbürgermeister*innenwahl vorgestellt. Ramona Wuttig und Jasper Robeck, Sprecher*innen des …

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Betrieb von Ladesäulen soll weiterhin kostenlos sein!

In der nächsten Stadtratssitzung soll die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen geändert werden. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben hierzu einen Änderungsantrag eingereicht, der weitergehende Senkungen der Kosten vorsieht. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Unser Änderungsantrag sieht vor, den Betrieb einer Ladesäule für die nächsten …

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Verkehrswende braucht neue ICE-Werke | Grüne Fraktion begrüßt Bestrebungen, ICE-Werk nach Thüringen zu holen

Die Deutsche Bahn sucht mit Hochdruck einen Standort für ein weiteres Werk, um ihre Intercity-Express-Flotte instand zu halten. Aus einer mündlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der letzten Plenarsitzung wurde ersichtlich, dass die Landesregierung der LEG Thüringen den Auftrag erteilte, die Standortanforderungen bei der Deutschen Bahn zu erfragen, um in einem zweiten Schritt …

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Grüne Landtagsfraktion mit konkreten Vorschlägen zur Saalebahn

Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert zur aktuellen Stunde der SPD-Fraktion, die halbstündliche Anbindung auf der Saalebahn sicherzustellen und macht konkrete Vorschläge, welche Maßnahmen dafür von der Landesregierung ergriffen werden sollten: „Spätestens ab der Baustellenphase im April 2024 müssen Nahverkehrstickets auch in den Fernverkehrszügen auf der Saalebahn gelten. Das sollte der …