Kleine Anfrage

Nachhaltige und integrierte Stadtentwicklung im EFRE

Am 18.07.22 stellten Frau Both-Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Förderperiode 2021–2027 liegt ein neues Förderprogramm der EU unter anderem für dieStadtentwicklung vor. Mit der Umsetzung der BUGA2021 konnte die Landeshauptstadt spürbarvon der letzten Förderperiode 2014–2020 profitieren. Ziel und Inhalt der Förderung ist unteranderem die Attraktivitätssteigerung und Verbesserung …

Kleine Anfrage

Gemeinschaftsgarten

Am 17.06.22 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der nördlichen Geraaue, an der Berliner Straße, hat sich zum Ausklang der BUGA eine Initiativefür einen Gemeinschaftsgarten gegründet. Eine Gruppe von ca. 20 Menschen gestaltet mit vielEifer und kreativen Lösungen das Gelände, möchte Urban Gardening betreiben und etablieren. DieInitiative hat allerdings …

Kleine Anfrage

Planung der Südumgehung (Bundesstraße [B] 249) Mühlhausen durch die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) – Teil II

Im Mühlhäuser Stadtgebiet wird auf der geplanten Ortsumgehung B 249 nur eine durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke von 4.200 bis 5.600 Kfz pro 24 Stunden und ein Schwerverkehrsanteil von bis zu 6,1 Prozent erreicht. Die Verkehrsbelastung ist nach meiner Auffassung letztlich Ausdruck der lediglich lokalen Bedeutung der B 249 in diesem Abschnitt. Da Mühlhausen eine hohe Zentralität …

Kleine Anfrage

Salzeinsatz im Winter

Am 01.03.2022 stellten Frau Both-Peckam und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,eine aufmerksame Bürgerin machte uns vor einiger Zeit darauf aufmerksam, dass auch diesenWinter wieder zum Streusalz gegriffen wurde, um hier und da Gehwege vom Schnee und Eis zubefreien. Und dies, obwohl der Salzeinsatz auf Gehwegen ausdrücklichverboten ist. Dies wird soauch …

Kleine Anfrage

Anfrage zu klimafesten Bäumen dank Splittzylinder

Am 01.10.21 stellten David Maicher und ich die nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung Erfurt.   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Pflanzenwurzeln wachsen normalerweise dorthin, wo der Boden am feuchtesten ist, einPhänomen, das als Hydrotropismus bekannt ist. Forschende des Karlsruher Instituts fürTechnologie (KIT) haben dieses Phänomen aufgegriffen und mit der Methode der sog.Splittzylinder ein …

Kleine Anfrage

Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil II

In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beobachten, könnten auch in Thüringen zur “neuen Normalität” werden. Starkregenfälle werden insbesondere beim Katastrophenschutz und bei der Erarbeitung von Klimafolgenanpassungsstrategien …

Kleine Anfrage

Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …

Kleine Anfrage

Anfrage zur Starkregenvorsorge in Thüringen – Teil I

In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beobachten, könnten auch in Thüringen zur “neuen Normalität” werden. Starkregenfälle werden insbesondere beim Katastrophenschutz und bei der Erarbeitung von Klimafolgenanpassungsstrategien …

Kleine Anfrage

Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” in Erfurt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: “Mit dem Bundesprogramm zur “Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel” sollen …

Kleine Anfrage

Gewässer-Verunreinigungen durch einen Gülle-Unfall bei Anrode im Unstrut-Hainich-Kreis

Am 11.03.2021 wurde bekannt, dass aus einem Schweinemastbetrieb in Anrode (Unstrut-Hainich-Kreis) aufgrund eines undichten Güllebeckens mehrere tausend Liter Gülle in die Bachläufe des Schildbachs und der Luhne bis hin zur Unstrut geflossen sind. In der Folge der Verunreinigung kam es in den Gewässern zu einem Fischsterben (Quelle: Online-Artikel in der „Thüringer Allgemeinen“ vom 11.03.2021 (https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/muehlhausen/bachlaeufe-bei-anrode-verunreinigt-id231774577.html). …