Bericht
Im Dannenröder Wald kam es am Samstag zu mehreren kritischen Vorfällen im Zuge des Polizeieinsatzes, über die wir einen kurzen Bericht abgeben wollen. In aller Kürze: Am Samstag kam es im Dannenröder Wald zu zwei Polizeieinsätzen. Der Vormittagseinsatz war zwar mitunter gewaltsam, aber gut kommuniziert und transparent. Insbesondere der zweite Einsatz am Nachmittag gestaltete sich …
Podcast
Es gibt was auf die Ohren. Zusammen mit Lucie Hammecke aus Sachsen und Ricarda Budke aus Brandenburg habe ich einen Podcast gestartet. Wir wollen gemeinsam über unseren Job und die Welt und unsere Erfahrungen darüber sprechen. Wir drei sind junge, weibliche Abgeordnete und kämpfen mit Haltung, Argumenten und Vision für eine lebenswerte Zukunft. Also lass …
Landtag
Die Werra ist der salzigste Fluss Europas. Das liegt daran, dass das immer noch beim Kaliabbau anfallende Salzabwässser direkt in den Fluss einleiten darf. Damit muss bis 2028 zum Glück endlich Schluss sein! Bis dahin müssen Salzabwässer reduziert und der gute ökologische Wasserzustand erreicht sein, der in der EU-Wasserrahmenrichtlinie festgeschrieben ist. Im Masterplan Salzreduzierung ist …
Pressemitteilung
Im Verfassungsausschuss fand heute Vormittag zum Themenkomplex Integration die mündliche Anhörung mit Teilnehmenden aus verschiedenen Verbänden und Stiftungen statt. Dazu erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Beiträge machen deutlich, dass der Vorschlag der CDU erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Ich begrüße den Vorschlag eines Anzuhörenden, die Formulierung ‚interkulturelle Sensibilisierung‘ in die Thüringer …
Pressemitteilung
Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sind elementare Grundrechte in unserer Gesellschaft. Deshalb muss klar sein: Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist eine staatliche Verpflichtung. Umso bedenklicher ist es, wie oft der Staat seiner Schutzpflicht …
Bericht
Seit einigen Wochen wird der Dannenröder Wald in Hessen geräumt. Dabei werden Menschenleben gefährdet und gerade während der Corona Pandemie ist der Dauereinsatz der Polizei unverantwortlich. Deshalb habe ich den offenen Brief an den hessischen Innenminister Peter Beuth, den hessischen Verkehrsminister und Stellvertreter des Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir, den Ministerpräsident Volker Bouffier und die DEGES GmbH …
Interview
Im Rahmen der Trans* Awareness Week, welche dieses Jahr im Zeitraum 13. bis 19.11.2020 stattfindet und den Zweck hat, Trans*geschlechtlichkeit sichtbar zu machen, haben wir ein Interview mit Kaey geführt. Geboren und aufgewachsen ist sie in Halle an der Saale. Sie hat Modedesign studiert und ist als Redakteurin beim queeren Berliner Stadtmagazin Siegessäule tätig. Zudem …
Rede
„Unsere Verfassung soll der breiten Teilhabe und dem einfachen Zugang aller Bürger*innen zur öffentlichen Verwaltung dienen.“ 13. November 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wer heutzutage nach einem Gesetzestext sucht, der nimmt in den seltensten Fällen noch ein ausgedrucktes Gesetzeswerk in die Hand, sondern …
Rede
„Wenn wir also Partizipation und das Interesse an unserer Demokratie steigern wollen, dann ist die Öffentlichkeit von Ausschüssen hierfür unabdingbar – und das gilt für die kommunale wie auch die Landesebene.“ 13. November 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir alle hatten sicherlich schon …
Pressemitteilung
Zum heute diskutierten Gesetzesentwurf der rot-rot-grünen Koalition zur Öffentlichkeit der Landtagsausschüsse erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „In den Ausschüssen geschieht die wichtige Detail- und Sacharbeit. Hier wird an den Gesetzesentwürfen gearbeitet, die am Ende alle Bürger*innen betreffen. Deswegen ist es wichtig, die Öffentlichkeit der parlamentarischen Arbeit nicht nur für die …
