Presseartikel

Bis zu 45 Sachen: Thüringens Verkehrsministerin gegen S-Pedelecs auf normalen Radwegen

Mit S-Pedelecs können Fahrradfahrer Geschwindigkeiten bis zu 45 km/h erreichen. Manche Kommunen geben bereits bestimmte Radwege für die schnellen elektrisch betriebenen Fahrräder frei. Die Thüringer Grünen-Fraktion sieht Potenzial für eine Freigabe entlang von Landes- und Bundesstraßen, sofern der Radweg breit genug ist. ➡ Zum TA-Artikel vom 17.02.2023 Bild: congerdesign | pixabay


Kleine Anfrage

Umsetzungsstand Drucksache 0823/21 und notwendiges Personal im Garten- und Friedhofsamt

Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …


Podcast

lass uns mal machen #026 – Die Gefahr von Rechts, mit Prof. Dr. Matthias Quent

Diskursverschiebung, extreme Rechte, AfD Das neue Jahr 2023 begann bereits mit einer Debatte, die eine anhaltende Diskursverschiebung nach Rechts verdeutlicht: Die Silvester-Ausschreitungen in Klein- und Großstädten in Deutschland (die sich auf dem Vor-Corona-Niveau bewegten, wie sich nun herausstellte), haben nicht nur zu Diskussionen rund um Böllerverbot und stärkerer Prävention und Kontrolle geführt. Stattdessen wurden erneut rassistische Ressentiments …


Aktuelles

Freiheit für Reza Kushki Nezhad | Free Reza Kushki Nezhad

Weil Reza Kushki Nezhad von seinem Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht hat und die Iranischen Proteste von Beginn an unterstützt, wurde er am 15. Dezember des vergangenen Jahres inhaftiert. Bereits in einem vorangegangenen Beitrag habe ich darüber informiert, dass ich die politische Patenschaft für ihn übernommen habe. Aus dem Grund habe ich nun auch …


Aktuelles

#StopExecutionsInIran – Freiheit für Reza Kushkinejad

„Ich opfere mein Heute für dein Morgen. Mein schönes Mädchen vergib mir, dass ich dich in dieser schwierigen Situation allein gelassen habe.“ Das schrieb Reza Kushkinejad als er in der ersten Woche der Iranischen Revolution das Foto seiner Tochter veröffentlichte. Ich habe für Reza Kushkinejad die Patenschaft* übernommen. Er ist ein Luftwaffenoffizier in der Armee, …


Bericht

Bericht Dezemberstadtrat – Wahl des Finanzdezernenten, Kinderflohmarkt und Sanierungsstau in Kitas

Am Mittwoch, den 14. Dezember,  fand der diesjährige Dezemberstadtrat statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Wahl des Finanzdezernenten, unser Antrag zum Kinderflohmarkt und ein Antrag zu alternativen Finanzierungsmodellen zur Abarbeitung des Sanierungsstaus in Erfurter Kindergärten. Im Vorfeld der Sitzung wurden bereits zahlreiche Anträge vertagt. ➡️ Zum vollständigen Bericht …


Presseartikel

Streit um Sparmaßnahmen an der Uni in Erfurt

„Die Verantwortlichen der Uni Erfurt sind daher aufgefordert, die Anliegen der Studierenden ernst zu nehmen und auf Augenhöhe mit ihnen nach Lösungen zu suchen“, sagt Wahl und verweist darauf, dass die Studierenden schon in den Corona-Jahren viele Lasten allein tragen mussten. ➡️ Zum TA-Artikel vom 02.12.2022 … Bild: congerdesign | pixabay


Kleine Anfrage

Fahrradabstellmöglichkeiten in Erfurt

Am 26.10.2022 stellten Jasper Robeck und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eines der Ziele des Radentscheids war und ist die Schaffung ausreichender Abstellmöglichkeitenfür Fahrräder. Im Haushalt 2022 wurden hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 550.000 €bereitgestellt. Am Ilversgehofener Platz wurde im letzten Winter ein neuer Einkaufsladeneröffnet. Dabei wurden weder vor …


Presseartikel

Carsharing soll erleichtert werden: Straßengesetz verändert

Die Städte und Gemeinden erhalten mit der Gesetzesänderung einen größeren Ermessensspielraum, sagte die Grünen-Landtagsabgeordnete Laura Wahl. ➡️ Zum SZ-Artikel vom 10.11.2022 … Bild: congerdesign | pixabay


Bericht

Praktikumsbericht von Leony

Ihr lest nachfolgend den Praktikumsbericht von Leony, die im September dieses Jahres für einen Monat lang mein Team und mich bei der täglichen Arbeit sowie interessanten Veranstaltungen begleitet sowie tatkräftig unterstützt hat. Vielen lieben Dank Leony! Als Praktikantin habe ich den September lang Laura und ihr Team bei ihrer Arbeit begleiten und unterstützen dürfen. Mein …