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Mündliche Anhörung zum Staatsziel Nachhaltigkeit

Der Verfassungsausschuss im Thüringer Landtag befasst sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit dem Staatsziel Nachhaltigkeit. Dazu äußert sich Laura Wahl, Sprecherin für den Verfassungsausschuss der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Moment ergreifen wir als Gesellschaft nicht die erforderlichen Maßnahmen, um die existenzielle Bedrohung durch die Klimakrise in gebotenem Maße zu bekämpfen. Das zeigt, …


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Grüne Frauenpolitische Sprecherin kritisiert Kinderbonus-Regelung bei Alleinerziehenden

Seit dieser Woche wird der von der Bundesregierung beschlossene Kinderbonus an Familien in Deutschland ausgezahlt. Neben viel Lob als sozialpolitisch wichtige Maßnahme, die gerade einkommensschwächeren Familien eine wichtige Stütze ist, wurde allerdings auch Kritik von Alleinerziehenden-Vertretungen laut. Denn auch wenn der alleinerziehende Elternteil den Kinderbonus ausgezahlt bekommt, besteht die Möglichkeit, dass sich der andere Elternteil, …


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Flughafen Erfurt-Weimar erhält rote Karte – Fehlentwicklung endlich anerkennen

Heute wurde vom BUND und dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. die Studie „Regionalflughäfen – Ökonomisch und klimapolitisch unverantwortliche Subventionen“ vorgestellt. Darin wurde die Wirtschaftlichkeit, Konnektivität und Klimalast von 14 deutschen Regionalflughäfen für den Zeitraum 2014-2019 untersucht, u.a. Erfurt-Weimar. Die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, äußert sich dazu folgendermaßen: „Wieder einmal wird …


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Bahn-Verbände veröffentlichen Konzept zur Reaktivierung von Strecken

Heute haben die Verkehrsverbände VDV und Pro Schiene in Berlin ihre aktualisierten Reaktivierungspläne für Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt. Auch Thüringen wird in diesem Konzept mit zwölf Strecken genannt. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt dazu: „Das heute in Berlin vorgestellte Konzept von VDV und Pro Schiene bieten eine …


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Schwarzbau auf Werrabahn-Trasse

01.07.2020 Der Lückenschluss der Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg ist sowohl im Thüringer Koalitionsvertrag, dem Regionalplan Südwestthüringen, als auch im gerade veröffentlichten Entwurf des Deutschland-Takts enthalten. Trotzdem baute der Landkreis Hildburghausen mit Fördermitteln des Landes genau dort eine Kreisstraße – ohne Planfeststellungsverfahren. Dazu erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer …


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Grüne werben für mehr Sicherheit im Straßenverkehr

19.06.2020 Am dritten Samstag im Juni findet jährlich der Tag der Verkehrssicherheit statt, dieses Jahr am 20. Juni 2020. Dazu äußert sich Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Thüringer Verkehrsunfallstatistik 2019 weist aus, dass im letzten Jahr 85 Menschen tödlich im Straßenverkehr verunglückt sind. Hinter jedem tödlichen Unfall im Straßenverkehr …


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Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen überfällig

17.06.2020 Tödliche Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland leider kein Einzelfall. Jeden Tag versucht ein Mann, seine (Ex-)Partnerin zu töten. Jeden dritten Tag gelingt es. Das macht allein 122 Frauenmorde, sogenannte Femizide, im Jahr 2018. Dazu erklärt Laura Wahl, frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Leider muss man es so deutlich sagen: Eine …


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Staatsziele als verbindliche Handlungsverpflichtungen

16.06.2020 Die Koalitionsfraktionen bringen in das bevorstehende Plenum einen umfangreichen Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in Thüringen in den Landtag ein. Damit reagiert Rot-Rot-Grün auch auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen. „Die Stärkung der Kinderrechte und des Kinderschutzes ist uns ein wichtiges Anliegen. In diesem Zusammenhang hat die LINKE-Fraktion in der Vergangenheit auch immer die umfassende Verwirklichung …


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Zum Weltfahrradtag am 3. Juni

02.06.2020 Anlässlich des Weltfahrradtags am 3. Juni erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl: “Die Coronakrise ändert das Mobilitätsverhalten der Deutschen. Sie haben ihr Auto in den letzten Wochen seltener genutzt und sind häufiger Rad gefahren. So hat sich die durchschnittliche Nutzungszeit des Fahrrads am Tag laut Daten des …


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Zum internationalen Tag der Frauengesundheit Wahl: Gendermedizin von erheblicher Bedeutung

28.05.2020 Zum internationalen Tag der Frauengesundheit am 28. Mai erklärt Laura Wahl, frauen- und queerpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gesundheit ist in unserer Gesellschaft stark abhängig vom Alltag und ökonomischen Status eines Menschen. Frauenspezifische soziale Bedingungen, Lebensverläufe und Lebenslagen spielen eine entscheidende Rolle. Frauen leisten 80 Prozent der Gesundheitsversorgung und Pflege, ohne selbst …