Antrag
Antrag zur Entwicklung von Perspektiven für den Erfurter Flughafen
Der Antrag zur Entwicklung von Perspektiven für den Erfurter Flughafen wurde in der Stadtratssitzung vom 10.11.2021 abgelehnt. Zum Antrag … Bild: xusenru | Pixabay
Antrag
Antrag zur Handlungsrichtlinie für die Herstellung von Fahrradabstellanlagen und Kfz-Stellplätzen als Grundlage für die Bauleitplanung
Der Antrag zur Verwendung der Handlungsrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung von Fahrradabstellanlagen und Kfz-Stellplätzen als Grundlage für die Bauleitplanung wurde in der Stadtratssitzung vom 10.11.2021 beschlossen. Zum Antrag … Bild: CaptainHornsby | Pixabay
Anfrage
Anfrage zur Schaffung finanzieller Voraussetzungen für Radentscheidziele
Am 01.09.2021 habe ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den letzten Monaten wurde von allen Seiten beteuert, dass der Radverkehr in Erfurt eine große Bedeutung hat. Dazu wurden mehrheitlich Beschlüsse gefasst und zuletzt wurde auch das Bürgerbegehren zum Radentscheid mit Mehrheit beschlossen. Damit hat sich …
Kleine Anfrage
Ausbau von Photovoltaik in Erfurt
Am 25. September 2021 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Am 16.04.2014 wurde der „Grundsatzbeschluss zu den Leitlinien des weiteren Ausbaus vonPhotovoltaik in Erfurt bis 2020 (DS 1346/13)“ mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen.Ein prominentes Ziel dieses Beschlusses ist es, bis zum Jahre 2020 eine Leistung von …
Kleine Anfrage
Wallboxen für E-Fahrzeuge in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, kürzlich erfuhren wir von einer Erfurter Familie, dass sie nach dem Erwerb einer Eigentumswohnung in der Rudolfstraße vor enormen Problemen steht, was die Registrierung und Installation einer leistungsfähigen Wallbox für E–Fahrzeuge angeht. Eine leistungsfähige Wallbox mit 22kW Ladeleistung ist genehmigungspflichtig, die schwächere Variante mit 11kW Ladeleistung ist dagegen nur meldepflichtig. Eine …
Kleine Anfrage
Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …
Antrag
Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste
Der Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 beschlossen. Zum Antrag …
Antrag
Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB)
Der Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB) wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 mit Ergänzungen beschlossen. Zum Antrag … Zur Ergänzung …
Pressemitteilung
Grüne legen 5 Punkte-Plan für Radverkehr in Erfurt vor
Am 3. September hat Andreas Kowol, Verkehrsdezernent von Wiesbaden, auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Cafe Nerly vorgestellt, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden in den letzten Jahren ihre Radinfrastruktur entschieden verbessern konnte. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dies zum Anlass genommen, um einen 5 Punkte-Plan für guten Radverkehr in Erfurt vorzulegen. Dazu erklärt die …
Kleine Anfrage
Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ in Erfurt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: „Mit dem Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sollen …
