Rede
122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, TOP 44 – Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes, Gesetzentwurf der Parlamentarische Gruppe der FDP – Drucksache 7/6811 – dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten – Drucksache 7/8907 – Berichterstatter: Herr Abgeordneter Bergner. ZWEITE BERATUNG, dazu: Wald muss Wald bleiben – Keine Windkraftanlagen in …
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122. – 124. Plenarsitzung, 06. – 08.12.2023, Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Thema: “28. Weltklimakonferenz – Wirtschaftsstandort Thüringen mit konsequentem Klimaschutz sichern” – Drucksache 7/9128 “Die aktuell laufende 28. UN-Klimakonferenz verdeutlicht uns erneut den wachsenden Handlungsdruck beim Klimaschutz. Statt auf dem beschlossenen 1,5-Grad Ziel befinden wir uns momentan auf …
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110./111./112. Plenarsitzung, 31.05. – 02.06.2023, TOP 27): Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Klimaproteste in Thüringen nicht kriminalisieren” (Drucksache 7/8076) “Die Kriminalisierung von Klimaprotesten wurde durch die Großrazzia am 24.05. auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Es entsteht der Eindruck, dass das Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden auch politisch motiviert ist. Das ist …
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Plenum 17.3.2022, TOP 10: AfD-Antrag Wolf (Drucksache 7/348) mit Alternativantrag CDU (Drucksache 7/434) und Beschlussempfehlung (Drucksache 7/4729) Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind froh, die anhängigen Anträge zum Wolf endlich abschließend beraten zu können. Seit der Antragstellung sind nun 2 Jahre vergangen. Seitdem hat sich die Rechtslage verändert. Die Aufnahme eines neuen …
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Plenum 17.3.2022, TOP 4: Meine Rede zum FDP-Antrag Gewässerrandstreifen (Drucksache 7/3725) Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf möchte die FDP die 2019 festgelegte Breite von Gewässerrandstreifen reduzieren. Um es gleich zu Beginn festzustellen. Als Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen wir dieses Ansinnen ab. Denn aus der wasser- und naturschutzfachlichen Sicht gab …
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67. Plenarsitzung, 15. Dezember 2021, Meine Rede zur aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: “Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier” Bei dieser Aktuellen Stunde soll es um die nachhaltige Zukunft des Werra-Kalireviers gehen. Mit wenig anderen Thema hat sich der Umweltausschuss in dieser Legislaturperiode so häufig beschäftigt …
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Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, und wieder müssen wir hier einen Antrag der Klimawandelleugner-Fraktion behandeln, der die Klimakrise und ihre verheerenden Auswirkungen auch in Deutschland und Thüringen komplett negiert. Dass der Antrag nicht ernst zu nehmen ist, zeigt bereits der Titel: „Ideologisch begründete CO2-Steuer“. Ich könnte jetzt hunderte Fakten aufzählen, die zeigen, dass die …
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Wir beschäftigen uns in dieser Aktuellen Stunde mit den Hinterlassenschaften eines jahrzehntelangen energiepolitischen Irrwegs. Einen Irrweg, den sowohl die DDR als auch die Bundesrepublik mit dem Aufbau einer nuklearen Wirtschaft in den 60iger Jahren beschritten haben. Einen Irrweg, der leider viel zu spät erst im nächsten Jahr mit der Abschaltung der letzten Atomkraftwerke enden …
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Als wir den Antrag für diese Aktuelle Stunde eingereicht hatten, konnten wir noch nicht wissen, welchen schrecklichen Verlauf die Unwetter in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen nehmen würden. Wir sind zutiefst erschüttert über das Ausmaß an menschlichem Leid, das durch diese Flutkatastrophe ausgelöst wurde. Dabei ist bewundernswert zu sehen, wieviel ehrenamtliche Hilfe vor Ort geleistet wird. An …
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02.07.2021 „Klimaschutz ist kein nice-to-have! Es darf kein Weiter so geben! Mit dem Antrag wollen wir einen Punkt setzen, dass wir uns in Thüringen diesen Herausforderungen im Interesse des Schutzes von Mensch & Natur stellen.“ Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, durch die drei aufeinander folgenden Dürrejahre sind die Auswirkungen der Klimakrise auch für …