Presseartikel
Streit um Bahnstrecke in Ostthüringen: Welche Auskunft das Bundesverkehrsministerium über das Thüringer Infrastrukturministerium offenbart. Zum OTZ-Artikel vom 07.10.2021 …
Antrag
Der Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 beschlossen. Zum Antrag …
Antrag
Der Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB) wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 mit Ergänzungen beschlossen. Zum Antrag … Zur Ergänzung …
Presseartikel
Lob für Grünen-Initiative vom Verkehrsclub Deutschland. SPD meint, die Stadt soll sich auf Radweg-Entwicklungsplan konzentrieren. zum TLZ-Artikel vom 04.10.2021 … Bild: David Marcu | Unsplash
Presseartikel
Vor allem Oberbürgermeister Bausewein soll in die Pflicht genommen werden, seine Verwaltung schnell zum Handeln zu bringen. Zum TA-Artikel vom 28.09.2021 … Bild: David Marcu | Unsplash
Pressemitteilung
Am 3. September hat Andreas Kowol, Verkehrsdezernent von Wiesbaden, auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Cafe Nerly vorgestellt, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden in den letzten Jahren ihre Radinfrastruktur entschieden verbessern konnte. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dies zum Anlass genommen, um einen 5 Punkte-Plan für guten Radverkehr in Erfurt vorzulegen. Dazu erklärt die …
Kleine Anfrage
In der Klimaforschung ist es unstrittig, dass Extremwetterereignisse als eine der Folgen der Klimakrise in der Zukunft immer häufiger und intensiver auftreten werden. Lokale Starkregenereignisse mit katastrophalen Auswirkungen, wie derzeit in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu beobachten, könnten auch in Thüringen zur „neuen Normalität“ werden. Starkregenfälle werden insbesondere beim Katastrophenschutz und bei der Erarbeitung von Klimafolgenanpassungsstrategien …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am Freitag, den 11.06.2021, war in der Tagespresse zu lesen, dass der Freistaat Thüringen im Rahmen des Bundesprogramms zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit 2,4 Mio. Euro gefördert wird. Im entsprechenden Förderaufruf ist das Programm wie folgt beschrieben: „Mit dem Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ sollen …
Kleine Anfrage
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor einiger Zeit erreichten uns aus Erfurt–Stotternheim Beschwerden über die nächtliche Ausleuchtung der dortigen Logistik–Standorte. Die damit verbundenen Parkplätze sind dem Vernehmen nach die ganze Nacht hell erleuchtet, auch wenn dort wenig bis gar kein Betrieb ist. Sogar am Wochenende würden die leeren Parkplätze ausgeleuchtet. Diese Lichtverschmutzung bedeutet nicht nur Energieverschwendung, …
Pressemitteilung
Leider konnte das Bürger*innenbegehren Radentscheid Erfurt im Stadtrat heute nicht abgeschlossen werden. Gegen unseren Vorschlag hat leider eine Mehrheit im Stadtrat für eine Annahme des Radentscheids nur unter explizitem Haushaltsvorbehalt votiert. Wir sind enttäuscht, weil es davor andere Zusagen gab. Die Argumentation des OB hat heute nicht unser Vertrauen dahingehend gestärkt, dass er eine konsequente …