Presseartikel
Laura Wahl von der Fraktion GRÜNE/Bündnis 90 würde der Straßenbahn eindeutig den Vorrang geben, will am Stadtratsbeschluss zum Schmidtstedter Knoten aber nicht mehr rütteln. ➡ Zum MDR-Artikel vom 10.09.2022 … Bild: congerdesign | pixabay
Pressemitteilung
Heute fand eine gemeinsame Anhörung des Verfassungsausschusses mit dem Europaausschuss statt, die eine Verankerung eines Europabezugs in die Thüringer Landesverfassung beriet. Auf einen ursprünglichen Vorschlag der Gruppe der FDP bauten die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen mit eigenem Antrag auf. Dieser hat vor allem eine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung und eine Stärkung der Rolle des Landtags in der Europapolitik …
Kleine Anfrage
Grundanliegen des Landesprogramms “Solidarisches Zusammenleben der Generationen” (LSZ) ist es, dass die Landkreise und kreisfreien Städte über die Förderung von Maßnahmen, Angeboten und Einrichtungen der Träger vor Ort auf der Grundlage einer fachspezifischen, integrierten Planung unter Berücksichtigung der Bedarfe von Familien selbst entscheiden und damit die Familienpolitik in ihren jeweiligen Regionen steuern können. Mit der …
Kleine Anfrage
Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung vom April 2020 wurde in § 5 Abs. 4 für Kraftfahrzeuge beim Überholen von Radfahrenden ein Seitenabstand von mindestens 1,50 Metern innerorts und von zwei Metern außerorts festgelegt. Verstöße gegen die Mindestabstände sind mit Sanktionen aus dem Bußgeldkatalog belegt. Leider berichten viele Radfahrende aus ihrem täglichen Erleben, dass die Überholabstände …
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Liebe Freund*innen, mit dem Ende der Parlamentsferien endete auch meine Sommertour mit dem Schwerpunkt Mobilität. Im Rahmen dieser habe ich – größtenteils mit dem 9-Euro-Ticket – THÜRINGEN erFAHREN. Ich danke allen Beteiligten herzlich für die ermöglichten Einblicke, den Austausch sowie die Teilnahme an den Touren und Ausflügen – ob in Weimar, Bad Salzungen, Arnstadt, im …
Presseartikel
Ob das Land den Kommunen für übertragene Aufgaben ausreichend Geld überweist, ist nicht eindeutig geregelt, besagt ein Gutachten. ➡ Zum OTZ-Artikel vom 01.09.2022 … Bild: congerdesign | pixabay
Bericht
Mit dem Ende der Parlamentsferien endete auch meine Sommertour mit dem Schwerpunkt Mobilität. Im Rahmen dieser habe ich – größtenteils mit dem 9-Euro-Ticket – THÜRINGEN erFAHREN. Der Auftakt fand in Weimar statt, wo ich mehr über den lokalen Lastenradverleih WeLa erfahren habe und selbst eine Runde drehen durfte (Ihr möchtet das sehen? Dann werft einen …
Veranstaltung
Am 12.09.2022 ab 19 Uhr lädt Laura Wahl als verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag zur Lesung und Diskussion mit Katja Diehl ins Paradiescafé. “Autokorrektur” ist der Titel von Katja Diehls Bestseller rund um das Thema Mobilitätswende. Und der Name ist Programm: “In Katja Diehls Vorstellung der Zukunft können die Menschen …
Presseartikel
Schwangerschaftsabbrüche werden noch häufiger von niedergelassenen Gynäkologen durchgeführt. Beispiel Thüringen: Hier haben 2021 insgesamt 1.415 Frauen mit Wohnsitz in Thüringen einen Schwangerschaftsabbruch ambulant in einer gynäkologischen Praxis vornehmen lassen, 1.320 Frauen waren für einen ambulanten Eingriff im Krankenhaus. 89 Frauen wurden stationär aufgenommen. Das geht aus der Antwort des Thüringer Landtags auf eine Kleine Anfrage …
Kleine Anfrage
Am 18.07.22 stellten Frau Both-Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Förderperiode 2021–2027 liegt ein neues Förderprogramm der EU unter anderem für dieStadtentwicklung vor. Mit der Umsetzung der BUGA2021 konnte die Landeshauptstadt spürbarvon der letzten Förderperiode 2014–2020 profitieren. Ziel und Inhalt der Förderung ist unteranderem die Attraktivitätssteigerung und Verbesserung …
