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Laura Wahl

Laura

Wahl

Erfurter Stadträtin

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Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage zur Übertragung der Aufgaben aus dem Thüringer Gesetz zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes an die LK und kreisfreien Städte

Mit der Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes (ThürAGProstSchG) werden die Aufgaben des Prostituiertenschutzgesetzes auf die Thüringer Landkreise und kreisfreien Städte übertragen. Das Gesetz wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 19 für den Freistaat Thüringen veröffentlicht und soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten. In einer mündlichen Anfrage wollte ich von der …

Kleine Anfrage

Thüringer Förderprogramm Klima Invest – Richtlinie des Landes Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dem Förderprogramm Klima Invest des Landes Thüringen wird den Thüringer Kommunen und kommunalen Unternehmen die Förderung von vielfältigsten Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung angeboten. Das Förderprogramm kann ausdrücklich mit anderen Förderrichtlinien gekoppelt werden, soweit es die anderen Förderprogramme ebenso zulassen. Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen: Für welche Klimaschutz– und Anpassungsmaßnahmen …

Pressemitteilung

Zweigleisigen Ausbau der MDV sicherstellen

Zum heute im Infrastrukturausschuss des Landtags verabschiedeten Antrag „Zukunftsfähigkeit der Mitte-Deutschland-Verbindung herstellen“ erklärt Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Mit dem Beschluss bekennen sich alle demokratischen Fraktionen im Landtag zum zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung. Wir rufen die Verkehrsministerin dazu auf, diesen breiten Rückhalt im Parlament zu nutzen, um sich …

Presseartikel

Land in Erklärungsnot in Sachen zweigleisiger Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Streit um Bahnstrecke in Ostthüringen: Welche Auskunft das Bundesverkehrsministerium über das Thüringer Infrastrukturministerium offenbart. Zum OTZ-Artikel vom 07.10.2021 …

Presseartikel

Antrag zu Mitte-Deutschland-Schiene: Parlament macht der Landesregierung Dampf.

Kritik an der Landesregierung und ein einhelliges Zeichen: Der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke zwischen Jena und Gera war am Donnerstag Thema in Erfurt. Zum OTZ-Artikel vom 07.10.2021 …

Antrag

Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste

Der Antrag zur Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid – Prioritätenliste wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 beschlossen. Zum Antrag …

Antrag

Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB)

Der Antrag zur Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche (gemäß §219a StGB) wurde in der Stadtratssitzung vom 06.10.2021 mit Ergänzungen beschlossen. Zum Antrag … Zur Ergänzung …

Interview

Wir sind Politik | Interview mit Wir sind der Osten

Mit #wirsindpolitik zeigt die Initiative Wir sind der Osten Politiker und Politikerinnen, die die Zukunft positiv gestalten. Sie berichten über ihre Beziehung zu Ostdeutschland, ihren persönlichen Einstieg in die Politik und darüber, wie sie andere motivieren wollen, sich zu engagieren. Ziel ist es, vor allem junge Menschen für Politik zu begeistern. Denn auch noch 30 Jahre …

Presseartikel

Beratung für Prostituierte und Sexarbeiter*innen in Thüringen ab November

Die Thüringer Beratungsstelle für Prostituierte und Sexarbeiter soll ab November ihren Dienst aufnehmen. Die Auswahl des sozialen Trägers erfolgt im Oktober. Zum TA-Artikel vom 04.10.2021 …

Presseartikel

Resonanz auf 5-Punkte-Radweg-Plan der Erfurter Grünen

Lob für Grünen-Initiative vom Verkehrsclub Deutschland. SPD meint, die Stadt soll sich auf Radweg-Entwicklungsplan konzentrieren. zum TLZ-Artikel vom 04.10.2021 …   Bild: David Marcu | Unsplash