Pressemitteilung

Erster Aktionstag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention | Thüringer Hilfesystem konsequent ausbauen

Am 11. Mai findet der erste Thüringer Aktionstag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention statt. Dazu erklärt Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Im alltäglichen politischen Handeln zeigt sich die Bedeutung der Istanbul-Konvention: Die umfassende Konvention mit Maßnahmen in allen Lebensbereichen zeigt der Politik deutlich auf, wo bisher die Umsetzungsdefizite beim …

Pressemitteilung

Verkehrswende braucht neue ICE-Werke | Grüne Fraktion begrüßt Bestrebungen, ICE-Werk nach Thüringen zu holen

Die Deutsche Bahn sucht mit Hochdruck einen Standort für ein weiteres Werk, um ihre Intercity-Express-Flotte instand zu halten. Aus einer mündlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der letzten Plenarsitzung wurde ersichtlich, dass die Landesregierung der LEG Thüringen den Auftrag erteilte, die Standortanforderungen bei der Deutschen Bahn zu erfragen, um in einem zweiten Schritt …

Mündliche Anfrage

Standortsuche für ein neues ICE-Werk in Thüringen

Am 19.04.2023 hat mein Fraktionskollege Olaf Müller folgende Mündliche Anfrage an die Landesregierung gestellt: Die DB Fernverkehr AG hat bisher im Raum Nürnberg ein neues ICE-Instandhaltungswerk mit insgesamt sechs Hallengleisen geplant. Am 13. April 2023 gab die Deutsche Bahn AG bekannt, dass sie im Raum Nürnberg beziehungsweise in Bayern die Standortsuche eingestellt hat und die …

Presseartikel

Frust im Weimarer Land: Muss der ländliche Raum allein für die Energiewende herhalten?

Laura Wahl (Bündnis 90/Die Grünen), die Sprecherin für Verkehr, Umwelt, Energie, Naturschutz, Frauen-, Gleichstellungs- und Queerpolitik, erklärte ebenfalls, dass im ländlichen Raum eher die notwendigen Flächen für die Erneuerbaren Energien vorhanden seien. Allerdings gebe es auch Beispiele für die Errichtung von Windenergieanlagen in der Stadt, sagte sie mit Verweis auf den Erfurter Stadtteil Töttleben. Darüber …

Presseartikel

FDP findet keine Mitstreiter für Windrad-Verbot im Wald

Die energiepolitische Sprecherin der Grünen, Laura Wahl, sagte MDR AKTUELL, für den Ausbau der Windkraft brauche man Flächen – auch in Nutzwäldern, sofern sie geeignet sind. ➡️ Zum MDR AKTUELL-Beitrag … Bild: congerdesign | pixabay

Presseartikel

Stöwer verteidigt Subventionen für Erfurter Flughafen

Die Grünen sind dafür, dass sich der Flughafen allein tragen muss. Die verkehrspolitische Sprecherin, Laura Wahl, meint: „Ab voraussichtlich 2024 dürfen Regionalflughäfen nach einer EU-Regelung keine staatlichen Beihilfen mehr erhalten.“ Zwar sei Erfurt-Weimar vom Status her ein internationaler Flughafen, doch er sei unbedeutender als mancher Regionalflughafen. „Wir halten es für notwendig, einen verbindlichen Subventionsreduktionsplan mit …

Bericht

Bericht zum Fachgespräch „Bundesverkehrswegeplan – Wie weiter mit den Straßenbauprojekten in Thüringen?”

Am Dienstag, den 28. März 2023, fand unser Fachgespräch zum Thema „Bundesverkehrswegeplan“ statt. Nicht nur vor Ort nahmen über 20 Personen teil, auch per Zoom schalteten sich Interessierte dazu. Als Referent*innen waren neben unserer verkehrspolitischen Sprecherin Laura Wahl, Ingo Mlejnek (Referatsleiter für Straßenbau, Straßenrecht und Radverkehr im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft) und Wulf Hahn (geschäftsführender Gesellschafter von …

Kleine Anfrage

Anbindung von Industriegroßflächen an das Eisenbahnnetz in Thüringen

Die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH (LEG Thüringen) entwickelt landesweit Industrie- und Gewerbegebiete, darunter aktuell rund 1.000 Hektar Industriegroßflächen. Im Rahmen der sogenannten Industriegroßflächeninitiative der Landesregierung wird auch die Erschließung der Industriegroßfläche “Waltershausen-Ost/Hörselgau” (IG 5) im Landkreis Gotha vorbereitet. Insgesamt soll die Industriegroßfläche rund 180 Hektar beanspruchen. Nach derzeitigem Planungsstand hat die LEG Thüringen eine Anbindung der …

Newsletter

Laura’s News | März 2023

Liebe Freund*innen, der März startete sitzungsreich, auch wenn das Plenum erst in der Monatsmitte stattfand. In unserer aktuellen Stunde thematisierten wir den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Denn es gilt: Erhalt vor Ausbau! In meiner Rede, welche ich euch nachfolgend im Newsletter verlinkt habe, habe ich deutlich gemacht: „Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens …

Rede

Laura Wahl zum Straßenbau in Thüringen

103. Plenarsitzung, 15.03.2023, TOP 23): Straßenbau in Thüringen: Erhalt vor Ausbau (Drucksache 7/7510) In unserer aktuellen Stunde ging es um den notwendigen Paradigmenwechsel im Straßenbau. Es gilt: Erhalt vor Ausbau! Unsere Abgeordnete Laura Wahl machte deutlich: “Diese Maxime bei Straßenvorhaben ist im Landesstraßenbedarfsplan Thüringens verankert und auch finanziell wird dort die Gewichtung deutlich. Soweit so …