Resolution
Die Deutsche Bahn plant in den kommenden Jahren die stufenweise Einführung eines Deutschlandtaktes im Fernverkehr. Wichtige Metropolen sollen dabei im 30 Minuten – Takt miteinander verbunden werden. Dabei zeigt sich, dass der Harz als touristisch bedeutsame Region offenbar vergessen wurde. Für alle drei Bundesländer scheint der Harz nur eine touristische Randerscheinung zu sein. Im …
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Laut einer heutigen dpa-Meldung haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, zwölf Verkehrsflughäfen in Deutschland mit finanziellen Zuschüssen zu unterstützen. Der Bund stellt dafür 200 Millionen Euro bereit. Bedingung ist, dass das jeweilige Bundesland einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt. Auch der Flughafen Erfurt-Weimar steht auf der Liste der begünstigten Flughäfen. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE …
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Eine Kleine Anfrage von Laura Wahl, umwelt- und mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zeigt auf, dass Straßenbäume in Thüringen bislang eher halbherzig betreut werden. Eine Besserung könnte im gerade im Aufbau befindlichen Baumkataster liegen, das laut Antwort der Landesregierung bereits 70 Prozent der 193.000 Thüringer Straßenbäume an Bundes- und Landesstraßen enthält und bis …
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Queere Zentren bieten Begegnung, Bildung und Beratung für lesbische, schwule, bisexuelle, trans*- & intergeschlechtliche, queere und asexuelle Personen (LSBTIQA) sowie deren Familien, Angehörige und Multiplikator*innen an. Bisher gab es ein solches Zentrum in Thüringen noch nicht. „Dank bündnisgrünem Einsatz stehen nun 100.000 Euro Landesmittel für ein Queeres Zentrum zusätzlich im Haushalt“, freut sich deshalb Laura Wahl, queerpolitische Sprecherin der …
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Vor dem Hintergrund, dass die dringliche Eindämmung der Corona-Pandemie nicht zulasten von Klimaschutz gehen darf, hat die bündnisgrüne Landtagsfraktion im Sommer das Klima-Konjunktur-Programm vorgestellt. „Dass sich nun mehrere Klimaschutzprojekte daraus auch im Haushalt 2021 wiederfinden, ist ein großer Erfolg“, erklärt Laura Wahl, Sprecherin für Umwelt, Energie und Verkehr der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „So stehen …
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Im Verfassungsausschuss fand heute Vormittag zum Themenkomplex Integration die mündliche Anhörung mit Teilnehmenden aus verschiedenen Verbänden und Stiftungen statt. Dazu erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Beiträge machen deutlich, dass der Vorschlag der CDU erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Ich begrüße den Vorschlag eines Anzuhörenden, die Formulierung ‚interkulturelle Sensibilisierung‘ in die Thüringer …
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Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sind elementare Grundrechte in unserer Gesellschaft. Deshalb muss klar sein: Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist eine staatliche Verpflichtung. Umso bedenklicher ist es, wie oft der Staat seiner Schutzpflicht …
Rede
“Unsere Verfassung soll der breiten Teilhabe und dem einfachen Zugang aller Bürger*innen zur öffentlichen Verwaltung dienen.” 13. November 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wer heutzutage nach einem Gesetzestext sucht, der nimmt in den seltensten Fällen noch ein ausgedrucktes Gesetzeswerk in die Hand, sondern …
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Zum heute diskutierten Gesetzesentwurf der rot-rot-grünen Koalition zur Öffentlichkeit der Landtagsausschüsse erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “In den Ausschüssen geschieht die wichtige Detail- und Sacharbeit. Hier wird an den Gesetzesentwürfen gearbeitet, die am Ende alle Bürger*innen betreffen. Deswegen ist es wichtig, die Öffentlichkeit der parlamentarischen Arbeit nicht nur für die …
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Laut einem Bericht in der Thüringer Allgemeine Zeitung ist die Zahl der Fälle häuslicher Gewalt 2019 nach der aktuellen statistischen Auswertung des Bundeskriminalamtes weiter gestiegen. Demnach wurden 141.792 Menschen in Deutschland im vergangenen Jahr Opfer häuslicher Gewalt. Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Der weitere Anstieg häuslicher Gewalt bereitet mir große …
