Presseartikel

Grüne legen 5-Punkte-Plan für “guten Radverkehr” in Erfurt vor

Vor allem Oberbürgermeister Bausewein soll in die Pflicht genommen werden, seine Verwaltung schnell zum Handeln zu bringen. Zum TA-Artikel vom 28.09.2021 …   Bild: David Marcu | Unsplash


Pressemitteilung

Grüne legen 5 Punkte-Plan für Radverkehr in Erfurt vor

Am 3. September hat Andreas Kowol, Verkehrsdezernent von Wiesbaden, auf Einladung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Cafe Nerly vorgestellt, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden in den letzten Jahren ihre Radinfrastruktur entschieden verbessern konnte. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dies zum Anlass genommen, um einen 5 Punkte-Plan für guten Radverkehr in Erfurt vorzulegen. Dazu erklärt die …


Presseartikel

Land soll sich bei Mitte-Deutschland-Verbindung beteiligen

Soll sich Thüringen mit viel Geld am Ausbau der Bahnstrecke zwischen Jena und Gera beteiligen? Oder ist das Sache des Bundes, der sich sperrt? Die Fragen beschäftigen den Landtag. Zum welt-Artikel vom 22.09.2021 …


Pressemitteilung

Grüne Spitzenpolitiker*innen fordern zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Für Mensch, Klima und Wirtschaft! Am Dienstag, den 21. September 2021, haben Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion und Heiko Knopf, Bundestags-Direkt- und Listenkandidat sowie Fraktionsvorsitzender der Grünen in Jena eine öffentlich Erklärung zur Notwendigkeit des zweigleisigen Ausbaus der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) abgegeben. Die Stadtratsfraktionen entlang der MDV, Bundestags- und Landtagsabgeordnete, Umweltministerin Anja Siegesmund sowie Landessprecher*innen …


Pressemitteilung

Anhörung im Landtag zur Umsetzung einer Mobilitätsgarantie im ländlichen Raum zeigt: Ein flächendeckendes ÖPNV-Angebot ist möglich

Heute fand im Verkehrs- und Infrastrukturausschuss eine öffentliche Anhörung zur Zukunft des Regionalbusverkehrs in ländlichen Räumen und dem Konzept einer Mobilitätsgarantie statt. Dazu wurden die Fachverbände MDO, VDV und die kommunalen Spitzenverbände angehört. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen erklärt dazu: „Ich nehme ein sehr hohes Engagement der Verkehrsunternehmen und -Verbände …


Pressemitteilung

Jetzt die Weichen für den zweigleisigen Ausbau der Mitte Deutschland Verbindung stellen

Mit Blick auf den notwendigen durchgängig zweigleisigen Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung wird die Zeit knapp. Fakt ist, dass jetzt die Weichen gestellt werden müssen, wenn diese Strecke perspektivisch auch für einen gut getakteten Nahverkehr attraktiv sein soll. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Laura Wahl: „Das Kabinett hat auf seiner gestrigen Klausur beschlossen, sich …


Pressemitteilung

Prostituiertenberatungsstelle endlich ausgeschrieben

Im Landeshaushalt 2021 konnte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 200.000 Euro für den Aufbau einer Fachberatungsstelle für Prostituierte und Sexarbeiter*innen verankern. Heute ist dazu die Ausschreibung erfolgt. Dazu erklärt Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag: „Seit Anfang des Jahres warten die sozialen Träger auf eine Ausschreibung des Sozialministeriums für die Beratungsstelle …


Pressemitteilung

Grüne Fraktion gegen zusätzliche Einleitung von K+S-Produktionsabwässern in die Werra

Wie einem Artikel der Thüringer Allgemeinen zu entnehmen ist, beabsichtigt das Unternehmen K+S ab 2022 salzhaltige Produktionsabwässer über die bisher erlaubten Mengen hinaus in die Werra einzuleiten. Dazu erklärt Laura Wahl, umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Mit der Änderung des Staatsvertrags zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier im Dezember 2020, haben …


Pressemitteilung

Wissenschaftsbasierter, transparenter und ergebnisoffener Suchprozess für ein Atommüll-Endlager nötig – Verfahren kritisch begleiten

Zur Aktuellen Stunde „Thüringer Interessen bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle schützen“ der SPD-Fraktion im heutigen Plenum erklärt Laura Wahl, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Umgang mit dem hochradioaktiven Atommüll, der für die unvorstellbare Zeit von einer Million Jahren sicher für Mensch und Umwelt verschlossen werden muss, ist eine gesamtgesellschaftliche …


Pressemitteilung

Verabschiedung des Gesetzes zur Ausführung des Prostituiertenschutzgesetzes

Thüringen hat mit der heutigen Verabschiedung des Ausführungsgesetzes zum Prostituiertenschutzgesetz endlich nachgezogen und führt als letztes Bundesland dieses Gesetz ein.  Laura Wahl, gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Für Sexarbeiter*innen besteht laut Bundesgesetz eine Anmeldepflicht, für die Prostitutionsgewerbe eine Erlaubnispflicht. Die Umsetzung dieser Pflichten wird in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich umgesetzt. Ich …