Rede
10.03.2021 Ich bin der Linken dankbar, dass sie den 8. März heute in der aktuellen Stunde aufgreift. Und der Titel – mehr als Blumen und Applaus – trifft ein Problem auf den Punkt. Angesichts der bestehenden Ungleichheiten, der alltäglichen sexuellen Gewalt, den Einkommensunterschieden empfinde ich eine Rose und ein fröhliches „Alles Liebe zum Frauentag“ in …
Pressemitteilung
Zur aktuellen Debatte um die Finanzierung von Frauenhäusern und Schutzwohnungen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass Kommunen nicht ausreichend Frauenhausplätze und Schutzwohnungen zur Verfügung stellen können, denn diese sind bereits völlig ausgelastet. Dass Betroffene von häuslicher Gewalt aufgrund mangelnder Kapazitäten abgewiesen werden oder es …
Pressemitteilung
Zum Frauenkampftag am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, Laura Wahl: „Der 8. März ist kein Tag zum Rosenverteilen, es geht heute um den Kampf für gleiche Rechte. Seit Jahrzehnten müssen Feminist*innen sich diese in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen hart erkämpfen – und sie haben viel erreicht. Doch wir sind noch …
Resolution
Die Deutsche Bahn plant in den kommenden Jahren die stufenweise Einführung eines Deutschlandtaktes im Fernverkehr. Wichtige Metropolen sollen dabei im 30 Minuten – Takt miteinander verbunden werden. Dabei zeigt sich, dass der Harz als touristisch bedeutsame Region offenbar vergessen wurde. Für alle drei Bundesländer scheint der Harz nur eine touristische Randerscheinung zu sein. Im …
Kleine Anfrage
In § 7 Abs. 3 ThürKlimaG ist das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 festgelegt. Eine wichtige Maßnahme zu dieser Zielerreichung liegt in der Erzeugung von erneuerbarer Energie mittels der Installation von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf landeseigenen Immobilien. Dazu hatte der Landtag 2016 einen Beschluss „Photovoltaikanalgen für landeseigene Immobilien“ (Drucksache 6/2637) gefasst. Demnach sollten bis 2021 …
Kleine Anfrage
Die Situation der Straßenbäume in Thüringen und speziell im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ist kritisch. Klimakrise, Salzlast und verschärfte Sicherheitsvorschriften führen zu einer zunehmenden Zerstörung von historischen Alleen und Bäumen. Damit werden auch das Landschaftsbild und der Windschutz negativ beeinträchtigt. Hier gilt es, durch die Landesregierung und Kommunen gegenzusteuern. Ich frage die Landesregierung: Wie schätzt die Landesregierung …
Rede
“Für eine Welt, in der das Frau-Sein kein Sicherheitsfaktor mehr ist, kein Grund weniger zu verdienen oder sich mit anzüglichen Kommentaren rumschlagen zu müssen, ist es ein mehr als weiter Weg. Für eine Gleichstellungsbeauftragte gibt also mehr als genug zu tun.” 05. Februar 2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Zuschauer*innen …
Kleine Anfrage
Gemäß des Thüringer Klimagesetzes soll der Energiebedarf bis 2040 zu 100% aus Erneuerbaren Energien (EE) gedeckt und die Treibhausgasemissionen um 80% gesenkt werden. Zur Erreichung dieser Ziele müssen der Gebäudebestand energetisch saniert und die erneuerbaren Energieträger massiv ausgebaut werden. Vor allem im Bereich der Bestandsgebäude kann es dabei immer wieder zu Konflikten zwischen Klimaschutz und …
Kleine Anfrage
Mit dem Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt existiert im Freistaat Thüringen ein umfassendes Konzept mit konkreten Maßnahmen zur Förderung von Akzeptanz und Vielfalt in Bezug auf Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente und Intergeschlechtliche sowie queere Personen. Die Landesregierung hat einen umfangreichen Maßnahmenkatalog erarbeitet, um zu informieren, sensibilisieren, stärken, vernetzen, finanzieren und damit Diskriminierungen zurückweisen. Dazu soll …
Pressemitteilung
Laut einer heutigen dpa-Meldung haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, zwölf Verkehrsflughäfen in Deutschland mit finanziellen Zuschüssen zu unterstützen. Der Bund stellt dafür 200 Millionen Euro bereit. Bedingung ist, dass das jeweilige Bundesland einen Zuschuss in gleicher Höhe zusagt. Auch der Flughafen Erfurt-Weimar steht auf der Liste der begünstigten Flughäfen. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE …