Pressemitteilung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt nominieren Spitzenkandidat*innen für die Kommunalwahl und Oberbürgermeister*innenwahl

Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt hat am Dienstag, den 04. Juli, das Spitzenteam für die anstehende Oberbürgermeister*innen- und Kommunalwahl nominiert. Im Rahmen einer Pressekonferenz haben sich die beiden Kandidat*innen mit Laura Wahl als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl und David Maicher als Kandidat für die Oberbürgermeister*innenwahl vorgestellt. Ramona Wuttig und Jasper Robeck, Sprecher*innen des …

Presseartikel

Oberbürgermeisterwahl: Weitere Erfurter Kandidaten sind nun bekannt

Für die CDU wird der bisherige Dezernent Andreas Horn ins Rennen geschickt, die Grünen haben David Maicher nominiert. Laura Wahl wurde zudem am Dienstagabend als Spitzenkandidatin für die Kommunalwahl aufgestellt. ➡️ Zum TLZ-Artikel vom 05.07.2023 … Bild: congerdesign | pixabay

Pressemitteilung

Betrieb von Ladesäulen soll weiterhin kostenlos sein!

In der nächsten Stadtratssitzung soll die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen geändert werden. Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU haben hierzu einen Änderungsantrag eingereicht, der weitergehende Senkungen der Kosten vorsieht. Laura Wahl, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Unser Änderungsantrag sieht vor, den Betrieb einer Ladesäule für die nächsten …

Kleine Anfrage

Aussetzung der Anpassung der Parkgebühren

Am 06.03.2023 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die Tagespresse berichtete an diesem Wochenende, dass die bereits für vergangenes Jahr geplanteErhöhung der Gebühren für das Anwohnerparken weiterhin ausgesetzt wird, und zwar aufunbestimmte Zeit. Da zugleich die Preise für Bus und Bahn angehoben werden, ist die Aussetzungvor dem Hintergrund der notwendigen Verkehrswende …

Kleine Anfrage

Die Ega und PV-Anlagen

Gemeinsam mit David Maicher und Volker Nienstedt habe ich am 23.03.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 20. Februar 2023 veröffentlichten die Stadtwerke Erfurt (SWE) den „Bericht zum aktuellen Stand des Nachhaltigkeitsmanagements der Stadtwerke Erfurt Gruppe“. Im Bereich Verantwortung für Umwelt- und Klimaschutz werden neben den Tochtergesellschaften …

Kleine Anfrage

Statusbericht zum Umsetzungsstand Bürgerbegehren Radentscheid gemäß Drucksache 1316/21

Am 01.12.2022 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 1316/21 „Umsetzung Bürgerbegehren Radentscheid“ in Fassung derVerwaltung wurde in den Beschlusspunkten 03 und 04 festgelegt, dass der Oberbürgermeisterdem zuständigen Fachausschuss in öffentlicher Sitzung halbjährlich einen Statusbericht zumUmsetzungsstand des Radentscheids zu geben hat. Zu dieser Sitzung sind in geeigneter Weise dieVertreter …

Kleine Anfrage

Baumfällungen an der Grundschule 19

Gemeinsam mit David Maicher habe ich am 24.02.2023 folgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Erfurt gerichtet: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche erreichte uns ein Schreiben eines Bürgers mit der Klage über vorgenommene Baumfällungen auf dem Gelände der Grundschule 19, auf dem gemäß der Drucksache 0493/22 der Neubau der Schulerweiterung inkl. Schulsporthalle an der …

Kleine Anfrage

Umsetzungsstand Drucksache 0823/21 und notwendiges Personal im Garten- und Friedhofsamt

Am 15.11.2022 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Drucksache 0823/21 hat der Stadtrat beschlossen, dass die Stadtverwaltung prüft, aufwelcher Fläche und mit welchem personellen und organisatorischen Aufwand eine städtischeBaumschule etabliert werden könnte. Das Prüfergebnis sollte laut Beschluss bereits vorliegen. Daaktuell auch der 1. Nachtragshaushalt 2023 vorbereitet und beraten …

Pressemitteilung

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert: OB muss beim Parkhaus Löbertor jetzt die Reißleine ziehen

Im öffentlichen Teil des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr hat die Verwaltung am Dienstag in der DS 2178/22 den aktuellen Planungsstand zur Führung der Radroute entlang des neu zu bauenden Komplexes aus Parkhaus und Hotel am Löbertor und den Anschlussstellen vorgestellt. Dazu erklärt Stadträtin Laura Wahl für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …

Pressemitteilung

2022 zu wenige Fahrrad-Abstellanlagen in Erfurt errichtet

Mit dem Radentscheid wurde in der Drucksache 0107/21 vom Erfurter Stadtrat das Ziel beschlossen, dass die Stadt Erfurt jährlich 600 zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze zu schaffen hat, bis der Bedarf gedeckt ist. Eine Anfrage der Stadträt*innen Laura Wahl und Jasper Robeck (DS 1926/22) zeigt nun, dass dieses Ziel im letzten Jahr weit verfehlt worden ist. Dazu erklärt …