Kleine Anfrage
Am 01.01.2023 stellten Jasper Robeck und ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit der Drucksache 0062/23 legten Sie einen Änderungsantrag zum 1. Nachtragshaushalt 2023 vor. Darin werden u.a. auch die zusätzlichen Landesmittel aus dem Sonderlastenausgleich für Klimaschutz aufgeführt, die sich für Erfurt für die Jahre 2022, 2023 und 2024 auf insgesamt …
Bericht
Am Mittwoch, den 14. Dezember, fand der diesjährige Dezemberstadtrat statt. Auf der Tagesordnung standen insbesondere die Wahl des Finanzdezernenten, unser Antrag zum Kinderflohmarkt und ein Antrag zu alternativen Finanzierungsmodellen zur Abarbeitung des Sanierungsstaus in Erfurter Kindergärten. Im Vorfeld der Sitzung wurden bereits zahlreiche Anträge vertagt. ➡️ Zum vollständigen Bericht …
Kleine Anfrage
Am 01.12.2022 stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, letzte Woche meldete sich ein – laut eigenen Aussagen mittlerweile ratloser – Bürger bei uns. Er ist Eigner eines E-Autos, wohnt am Berliner Platz als Mieter, d.h. er hat keine eigene, private Ladesäule für sein Fahrzeug. Die nächste erreichbare Ladesäule steht laut …
Pressemitteilung
Für den 25.11.2022 ruft die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft e.V. (AbL) Mitteldeutschland um 11 Uhr zu einer dezentralen Demonstration für eine Gemeinwohlverpachtung von kommunalen landwirtschaftlichen Flächen auf. Dabei soll auch vor dem Erfurter Rathaus der Kriterienkatalog der AbL für eine gemeinwohlorientierte Verpachtung an den Oberbürgermeister übergeben werden. Dazu äußert sich Laura Wahl, Mitglied im Ausschuss für …
Kleine Anfrage
Am 26.10.2022 stellten Jasper Robeck und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, eines der Ziele des Radentscheids war und ist die Schaffung ausreichender Abstellmöglichkeitenfür Fahrräder. Im Haushalt 2022 wurden hierfür finanzielle Mittel in Höhe von 550.000 €bereitgestellt. Am Ilversgehofener Platz wurde im letzten Winter ein neuer Einkaufsladeneröffnet. Dabei wurden weder vor …
Pressemitteilung
In der Thüringer Allgemeinen erschien in der Ausgabe vom Dienstag der Artikel „Erfurt hat sieben neue Straßennamen“. Demnach sind in Erfurt im letzten Jahr sieben neue Straßennamen vergeben bzw. umbenannt worden. Die Straßen wurden nach 2 Frauen, nach 4 Männern und der ehemaligen Erfurter Schuhfabrik Lingel benannt. Dazu äußert sich Laura Wahl von der bündnisgrünen …
Kleine Anfrage
Am 16.08.22 stellte ich die folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fernwärme, mit ihren Leitungen von 180 km Länge, ist in Erfurt ein wichtiger Teil derEnergieversorgung. Uns erreichen immer wieder Anfragen von Bürgern und Unternehmen, diegerne einen Anschluss an das Fernwärmenetz hätten. Aufgrund dessen und der aktuellen Situation haben wir folgende …
Kleine Anfrage
Am 18.07.22 stellten Frau Both-Peckham und ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit der Förderperiode 2021–2027 liegt ein neues Förderprogramm der EU unter anderem für dieStadtentwicklung vor. Mit der Umsetzung der BUGA2021 konnte die Landeshauptstadt spürbarvon der letzten Förderperiode 2014–2020 profitieren. Ziel und Inhalt der Förderung ist unteranderem die Attraktivitätssteigerung und Verbesserung …
Kleine Anfrage
Am 17.06.22 stellte ich folgende Anfrage an den Oberbürgermeister. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der nördlichen Geraaue, an der Berliner Straße, hat sich zum Ausklang der BUGA eine Initiativefür einen Gemeinschaftsgarten gegründet. Eine Gruppe von ca. 20 Menschen gestaltet mit vielEifer und kreativen Lösungen das Gelände, möchte Urban Gardening betreiben und etablieren. DieInitiative hat allerdings …