Kleine Anfrage
Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in einem mdr-Artikel vom 17. September 2023 wird berichtet, dass beim OVG Weimar eine Klage bezüglich des Bauprojekts “Riegel und Reiter” anhängig ist. Mindestens irritierend wirkt vor diesem Hintergrund die laut Artikel erteilte Baugenehmigung trotz laufendem juristischen Verfahren mit offenem Ausgang. Im Artikel wird …
Presseartikel
Die Grünen-Verkehrspolitikerin Laura Wahl sieht darin keinen Widerspruch. Sie verweist darauf, dass die Autoren des Entwurfs von einer stabilen Nachfrage im Öffentlichen Personennahverkehr ausgehen. «Und da ist das Deutschland-Ticket noch gar nicht eingerechnet.» Das Ticket sei ein «Gamechanger» und «unschlagbar günstig im Vergleich zum Auto». Sie rechne damit, dass man mit dem Ticket von einer …
Kleine Anfrage
Bereits seit dem Jahr 2009 plant die DB Netz AG in Abstimmung mit dem Freistaat Thüringen den Ausbau der Eisenbahnstrecke Erfurt–Nordhausen. Mit dem Vorhaben soll die Streckengeschwindigkeit abschnittsweise erhöht werden mit dem Ziel, die Fahrzeit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zwischen Erfurt und Nordhausen auf unter eine Stunde zu verkürzen. War in der Antwort auf die Kleine …
Pressemitteilung
Zum gestrigen Beschluss des Kreistages Hildburghausen, gegen die Rückzahlung der Fördermittel für den Schwarzbau der Kreisstraße 530 über der Werrabahntrasse zu klagen, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl: „Landrat Müller spielt weiter auf Zeit und verbrennt mit der aussichtslosen Klage vor Gericht weiter Steuergeld. Es wäre angemessen, den offensichtlichen Fehler …
Presseartikel
„Erst durch die Veröffentlichung der Umfrageergebnisse wird für OB-Kandidierende Chancengleichheit hergestellt, indem alle den gleichen Zugang zu Informationen haben“, findet die Grünen-Stadträtin Laura Wahl und stellt eine „eindeutige Transparenzpflicht“ fest. „Und erst durch die Veröffentlichung können sich alle Bürgerinnen und Bürger ein eigenes Bild machen.“ Zugleich zweifelt Wahl an, dass die Umfrage unter nur 500 …
Pressemitteilung
Gestern fand in der 12. Sitzung des Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ die Sachverständigenanhörung zu Antisemitismus in Thüringen statt. Hierbei wurden die Sachverständigen Prof. Dr. Gideon Botsch, Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus, Benjamin Steinitz und Susanne Zielinski, RIAS Bund und Thüringen, Marina Chernivsky, Leiterin der Beratungsstelle OFEK e.V. sowie Prof. Reinhard …
Pressemitteilung
Gestern fand in der 12. Sitzung des Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte Gewaltkriminalität“ die Sachverständigenanhörung zu Antisemitismus in Thüringen statt. Hierbei wurden die Sachverständigen Prof. Dr. Gideon Botsch, Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus, Benjamin Steinitz und Susanne Zielinski, RIAS Bund und Thüringen, Marina Chernivsky, Leiterin der Beratungsstelle OFEK e.V. sowie Prof. Reinhard …
Interview
Wie kann die Gleichstellung der Frau in Thüringen garantiert werden? ➡️ Zum Interview mit Laura Wahl, Abgeordnete im Thüringer Landtag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Sprecherin für Frauen, Gleichstellung und Queerpolitik.
Presseartikel
Vom Todesstreifen zur Lebenslinie: Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Grenzenlose NaT(o)ur“ fand jüngst eine Wanderung am „Grünen Band“ im Grabfeld statt. Mit dabei waren unter anderem die Grüne-Landtagsabgeordnete Laura Wahl und Vizelandrätin Susanne Reich. ➡️ inSüdthüringen.de-Artikel vom 22.09.2023 … Bild: congerdesign | pixabay
Presseartikel
Die Michaelisstraße und die Moritzstraße sollen nach Auffassung der Erfurter Grünen als Fahrradstraßen ausgewiesen werden. Die Umwidmung verursache kaum Kosten und sei schnell umsetzbar. Es brauche konkrete Maßnahmen, um den CO2-Ausstoß im Erfurter Verkehr zu senken, sagt Stadträtin Laura Wahl. ➡️ Zum TLZ-Artikel vom 15.09.2023 … Bild: congerdesign | pixabay
